Stadt und Land, Hand in Hand – Siebel will besser mit dem Kreis Darmstadt – Dieburg kooperieren
09.01.2017 \| „Ich bin der festen Überzeugung, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt Dieburg besser zusammenarbeiten müssen – zum Wohle der Region und der Gemeinden des Landkreises und…
Trotz Standortstudie: Stadionneubau ist in Gefahr – Huß: In wirtschaftlich guten Zeiten muss Geld für einen Neubau zurückgelegt werden
19.12.2016 \| Vor dem Hintergrund der heute vorgestellten möglichen Standorte ruft die SPD die Stadt Darmstadt auf, auch die notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen. Ansonsten ist der Stadionneubau in…
CDU biedert sich Rechtspopulisten an – Parteitagsbeschluss zur Wiedereinführung der Optionspflicht: „Die Stahlhelm-CDU ist zurück“
08.12.2016 \| Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag auf Initiative der Jungen Union die Abkehr von der doppelten Staatsbürgerschaft und die Rückkehr zur Optionspflicht beschlossen. Die Darmstädter Jungsozialist\*innen halten diesen…
SPD: Wahlvorbereitungsausschuss muss endlich tagen
07.12.2016 \| Die SPD-Fraktion erzwingt durch einen Antrag eine Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses, der unverzüglich einberufen werden soll. „Nach dem Weggang von Cornelia Zuschke muss die Stelle der Baudezernentin so schnell…
„Die Belastungsgrenze ist längst überschritten“ – ver.di-Vertrauensleute des Klinikums Darmstadt und SPD-Arbeitnehmer/innen fordern deutliche Arbeitsentlastung und mehr Personal
06.12.2016 \| DARMSTADT. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich das Klinikum Darmstadt im öffentlichen Eigentum befindet. Das ist heutzutage nicht selbstverständlich“, betonen die ver.di-Vertrauensleute des Klinikums und die Darmstädter SPD-Arbeitsgemeinschaft für…
Bundesteilhabegesetz beschlossen
01.12.2016 \| Berlin, 1. Dezember 2016 Heute Vormittag (1.12.) hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz beschlossen. „Ziel des Gesetzes ist es, Menschen mit Behinderungen mehr gesellschaftliche Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu…
Betriebs- und Personalrätekonferenz in Berlin – Vertreter aus Darmstadt und aus dem Landkreis zu Gesprächen angereist
01.12.2016 \| Berlin, 30. November 2016 „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“ Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz…
20 Milliarden für Länder und Kommunen – gut 408 Millionen € Entlastung jährlich für Hessens Kommunen
25.11.2016 \| Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern…
Siebel (SPD): Darmstädter Haushalt sozial gestalten
24.11.2016 \| Mit zahlreichen Anträgen zum Haushalt 2017 will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt den Haushalt sozialer gestalten. Der Fraktionssprecher Michael Siebel: „Eine reiche Stadt wie Darmstadt…
„Anwohner auf der Verliererseite“ – Umbau Frankfurter Straße: 33 Parkplätze fallen weg, vierstellige Straßenbeiträge
22.11.2016 \| Die SPD-Stadtverordneten Tim Huß und Anne Marquardt erkundigten sich in einer Kleinen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Baupläne für den Umbau der Frankfurter Straße an der Haltestelle…