Schellenberg schließt weitere Erhöhung der Grundsteuer nicht aus
„Es ist ungeheuerlich, dass dem Kämmerer Schellenberg zur Haushaltssanierung nichts anderes einfällt, als immer weiter die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse zu bitten. Er sollte sich vielmehr seiner Verantwortung bewusst…
Michael Siebel: Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Information
SPD-Fraktion forderte Aufklärungskampagne zur Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer „Die geplante Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze ist für die Bevölkerung schwer zu durchschauen. Das muss sich ändern. Es ist nicht akzeptabel,…
SPD will Nahversorger im Schwarzen Weg erhalten
„Für die Menschen rund um den Schwarzen Weg ist die Ankündigung der REWE-Gruppe, den Supermarkt dort zu schließen, wie ein Schlag ins Gesicht. Das wollen wir verhindern“, sagte heute Michael…
Siebel und Kaffenberger: Klinikfusion nur auf Augenhöhe und mit dem Tarif für den öffentlichen Dienst als Grundlage
„Mit der SPD wird es eine Fusion des städtischen Klinikums mit dem Elisabethenstift nur geben, wenn der TVöD Grundlage des gemeinsamen Tarifsystems sein wird. Tarif- und Arbeitsrecht sowie die betriebliche…
Carolin Simon: Wir müssen bei der Verkehrswende alle mitnehmen
SPD-Fraktion begrüßt Weiterbetrieb des HeinerLiners als Ergänzung zu Bus und Bahn „Wir wollen für unsere Bürgerinnen und Bürger ein attraktives ÖPNV-Angebot, denn der Umstieg muss im Alltag praktikabel sein und…
Müssen Kinder in der Garage bleiben, damit Autos auf der Straße spielen können
Die Straßenverkehrs- und Schulwegesicherheit für Kinder in Arheilgen nimmt die SPD-Fraktion nun vor Ort mit einer Veranstaltungsreihe in den Fokus. Den Auftakt bildet ein Themenabend zu der Frage „müssen Kinder…
Siebel: Im Mittelpunkt stehen die Bürgerinnen und Bürger
Jetzt Verantwortung für die Zukunft Darmstadts übernehmen „Ich appelliere an alle, die im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Verantwortung übernehmen wollen, jetzt gemeinsam zum Wohle Darmstadts daran mitzuwirken,…
Tobias Reis: Nicht auf Kosten der Sicherheit von Grundschulkindern
SPD-Fraktion fordert schnelle Beseitigung der baulichen Mängel am Luise Büchner Campus „Wir fordern den verantwortlichen Schuldezernenten, Holger Klötzner (Volt), mit Nachdruck auf, die baulichen Defizite am Luise Büchner-Campus schnellst möglich…
Samantha Härter: Wir stehen für eine lösungsorientierte Politik
SPD-Fraktion stellt Große Anfrage zu Kapazitäten und Personalmangel an Darmstädter KiTas „Was wir jetzt brauchen, ist der politische Wille, den Fachkräftemangel an unseren KiTas zu beheben. Was wir dagegen nicht…
Kevin Trah-Bente: Endlich werden wir gesehen und es tut sich was
SPD-Fraktion begrüßt Aufstellung des Bebauungsplans für die „Neue Mitte Wixhausen“ „Das ist genau das, was wir brauchen“, kommentiert der Wixhäuser SPD-Stadtverordnete Kevin Trah-Bente die Pläne für die „Neue Mitte Wixhausen“….