SPD fordert Kompromissbereitschaft bei Haushaltskonsolidierung
Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung von OB Hanno Benz, einen Runden Tisch der Demokraten zur Haushaltskonsolidierung einzuberufen. Die Fraktionsvorsitzende Anne Marquardt ruft die Koalition aus Grünen, CDU und Volt zur…
Wärmenetz für Johannesviertel und Martinsviertel voranbringen
Mit einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung möchte die SPD die Planung der Wärmeversorgung voranbringen. Dazu sind die Kommunen mit über 20.000 Einwohnern nach dem Hessischen Energiegesetz verpflichtet. Ab dem 29….
Jochen Partsch schafft noch schnell Fakten – SPD kritisiert vorgezogene Besetzung von Aufsichtsräten und Stelle des Kulturreferates
Am Mittwoch steht die erste Magistratssitzung nach der OB-Wahl am 2. April an. Noch-Oberbürgermeister Jochen Partsch zeigt bei der Zusammenstellung der Tagesordnung gleich, wie gut er die Wahlniederlage der Grünen…
„Dieser Klimavorbehalt zeigt vor allem eins: Papier ist geduldig“ – SPD-Fraktion kritisiert Verzögerungen und Verschlechterungen bei der Einführung des Klimaschutzvorbehaltes
Die SPD-Fraktion kritisiert die späte Einführung des Darmstädter Klimavorbehalts, der aus ihrer Sicht der zudem hinter den parlamentarischen Beschlüssen zurückbleibt. „Für uns war 2019 klar: alle Klimaschutzmaßnahmen helfen wenig, wenn…
SPD: Solidarität mit Galeria-BeschäftigtenInnenstadt-Entwicklung nur gemeinsam mit Bevölkerung
Jetzt ist offiziell, was schon zu befürchten war: Wegen der erneuten Pleite von „Galeria Karstadt Kaufhof“ wird die Darmstädter Filiale in der Rheinstraße geschlossen. Obwohl die Mitarbeitenden gerade erst davon…
Dauerthema Ausländerbehörde: SPD-Fraktion bleibt am Ball
Die städtische Ausländerbehörde ist weiter in einem kritischen Zustand. Im vergangenen Jahr warteten nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten mehr als 2000 Menschen auf Termine. Der Ausländerbeirat half mehr als 600 Menschen…
Anne Marquardt: Dies ist ein Haushalt ohne Wumms / SPD-Fraktion lehnte städtischen Haushalt 2023 ab und forderte Entlastung für die Menschen
„Niemand soll in dieser Krise im Stich gelassen werden. Dafür zu sorgen, ist auch Aufgabe der kommunalen Politik. Wir können und müssen vor Ort helfen. Bundes- und Landeshilfen alleine sind…
Kleine Anfrage zum Ersatzverkehr nach Darmstadt-Nord: Stadt kann Personalbedarf bei Bus und Bahn nicht beziffern
Man könnte fast den Eindruck gewinnen, die SPD hat die richtigen Fragen gestellt. Denn die Pressemitteilung von Mobilitätsdezernent Kolmer ging raus, bevor die SPD die Antworten auf die Kleine Anfrage…
Kulturarbeit in der Stadtkirche retten – Chöre und Laienorchester fördern
Mit zwei Haushaltsanträgen will die SPD-Fraktion in den morgigen Beratungen des Kulturausschusses zwei wichtige Bereiche ansprechen. Zum einen geht es der SPD-Fraktion darum, die Kulturarbeit in der Stadtkirche zu retten….
Solidarität mit den Galeria-Karstadt-Kaufhof Beschäftigten
Die erneute Pleite von „Galeria Karstadt Kaufhof“ bedroht die Zukunft mindestens einer der beiden Darmstädter Filialen. Wegen der Nähe zu Frankfurt halten Branchenkenner sogar die Schließung beider Häuser für möglich….