Michael Siebel zu Heiko Depner: Wohlfeile Worte statt Substanz
SPD-Fraktion ist verwundert über den sicherheitspolitischen Kurs der Grünen und ihre Kritik „Inhaltsleer und frei von Substanz bewegt sich Heiko Depner auch beim Thema „Sicherheit bei Großveranstaltungen“. Mit diesen…
Michael Siebel: Halle am richtigen Ort, zur richtigen Zeit bauen
SPD-Fraktion unterstreicht die Notwendigkeit einer neuen Sporthalle im Bürgerpark „Wir sind froh, dass Oberbürgermeister Hanno Benz das Heft in die Hand genommen hat und sehr schnell die Notwendigkeit von neuen…
Osthang im Westen – gute Idee für die Alternativkultur
Mit dem Bau des Besucherzentrums für das Weltkulturerbe auf der Mathildenhöhe wird die Osthanginitiative weichen müssen. Das temporäre Kulturprojekt sucht einen neuen Standort, der jetzt vielleicht gefunden wurde. „Wir begrüßen…
SPD-Fraktionschef Michael Siebel gratuliert Philipp Gutbrod zum Kulturreferenten
„Das ist eine gute Wahl und ich gratuliere Herrn Gutbrod herzlich zu seiner neuen Aufgabe als Kulturreferent der Wissenschaftsstadt Darmstadt“, kommentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel die Berufung des Kunsthistorikers und…
Wie soll es mit dem Akazienweg und der Waldkolonie weitergehen?
SPD lädt zur Bürgerversammlung ein – Thema: Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ Es tut sich was im Akazienweg und in der Waldkolonie: Das Gebiet wird in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen. Das…
Beteiligung vor Ort neu denken – aktive Bürgergesellschaft in demokratischen Strukturen
SPD-Fraktion erneuert Forderung nach Ortsbeiräten in den peripheren Stadtteilen Mehr Demokratie wagen: Ebenso wie in Wixhausen soll es auch in Arheilgen, Eberstadt, Kranichstein und der Heimstättensiedlung einen Ortsbeirat geben, so…
„In unserer Stadt hat ein solcher Ungeist keinen Platz“
SPD-Darmstadt und Stadtverordnetenfraktion fordern Entschuldigung von Uli Franke SPD-Parteichef Bijan Kaffenberger (MdL) und SPD-Fraktionschef Michael Siebel fordern den Linken-Stadtverordneten Uli Franke auf, sich von seine Äußerungen zu distanzieren und sich…
Michael Siebel: Es gilt, ein deutliches Zeichen für Demokratie zu setzen
SPD-Fraktion begrüßt angemessenes Gedenken an ehemaligen hessischen Landtag in Darmstadt „Eine angemessene Erinnerung an den einstigen Sitz des hessischen Landtags in Darmstadt ist dringend erforderlich. Wir begrüßen daher die schon…
Schellenberg schließt weitere Erhöhung der Grundsteuer nicht aus
„Es ist ungeheuerlich, dass dem Kämmerer Schellenberg zur Haushaltssanierung nichts anderes einfällt, als immer weiter die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse zu bitten. Er sollte sich vielmehr seiner Verantwortung bewusst…
Michael Siebel: Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Information
SPD-Fraktion forderte Aufklärungskampagne zur Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer „Die geplante Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze ist für die Bevölkerung schwer zu durchschauen. Das muss sich ändern. Es ist nicht akzeptabel,…