„Es ist ungeheuerlich, dass dem Kämmerer Schellenberg zur Haushaltssanierung nichts anderes einfällt, als immer weiter die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse zu bitten. Er sollte sich vielmehr seiner Verantwortung bewusst werden, dass er mit den Grünen in vielen Jahren über die Verhältnisse gelebt hat, Jahr für Jahr Stellen aufgebaut hat und nicht an einer strukturierten Haushaltssanierung gearbeitet hat“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.
In der Debatte um die Erhöhung des Hebesatzes von 875 Punkte auf 1181 Punkte fragte Siebel den Kämmerer, ob er für die Haushaltsberatung 2025/26 eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B ausschließen könne. Schellenberg reagierte genervt und ausweichend. Eine weitere Erhöhung schloss er nicht aus.
Siebel forderte Schellenberg auf, sich mit den sogenannten „Darmstädter Standards“ zu befassen. „Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse und machen Dinge, die über die landes- und bundesgesetzlichen Regelungen hinausgehen. Auch da hat sich Schellenberg von den Grünen mit dem Nasenring durch die Arena ziehen lassen“, so Siebel.
„Wir erneuern das Angebot, gemeinsam an dem Haushalt zu arbeiten, weil wir Verantwortung übernehmen und Wege aufzeigen wollen, wie es gehen kann.“