04.10.2016 \|
Die Kostenplanungen für Großprojekte scheinen beim Magistrat der
Wissenschaftsstadt Darmstadt außer Rand und Band zu geraten. Zumindest
lässt dies die neuerliche Berichterstattung im Darmstädter Echo
vermuten. Danach räumte Schuldezernent Rafael Reißer ein, dass weder die
Kosten noch der Zeitplan für die Sanierung und die Neubaumaßnahmen beim
Berufsschulzentrum Nord einzuhalten sind.
Bislang waren für die Baumaßnahme 70 Mio. EUR vorgesehen und die
Fertigstellung des Berufsschulzentrums war für 2018 geplant. Jetzt soll
der Baubeginn frühestens in drei Jahren sein, und die Kosten müssen
scheinbar auch nach oben korrigiert werden.
„Schon in der vergangenen Woche hat die SPD im Bauausschuss die
zahlreichen Kostensteigerungen thematisiert und ein professionelles
Kostenmanagement angemahnt. In der letzten Woche hat die
Stadtverordnetenversammlung heftig über die Kostensteigerung beim Neubau
des Nordbads gestritten. Wenige Tage danach sind wir mit einem
vergleichbaren Vorgang beim nächsten großen Bauprojekt von Grün-Schwarz
konfrontiert“, sagte heute SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel.
Aber auch andere Projekte müssten erhebliche Kostensteigerungen
verkraften. Allein in der letzten Stadtverordnetenversammlung wurden
neben dem Nordbad (Kostensteigerung 138 %) auch Kostensteigerungen beim
Hochwasserschutz des Woogs (Kostensteigerung 147,5 %) beschlossen.
Darüber hinaus gab es erhebliche Kostensteigerungen bei der Sanierung
des Mollerhauses und des Regelüberlaufs in der Pfungstädter Straße. „Die
Opposition muss regelmäßig wichtige Bauprojekte retten, welche die
grün-schwarze Minderheitsregierung durch unseriöse Kostenplanung
gefährdet. Die Stavo wird zum Reparaturbetrieb des Magistrats. Ohne das
Verantwortungsbewusstsein der Opposition würde in dieser Stadt überhaupt
nichts mehr funktionieren“, so Siebel.
Der Fraktionssprecher kündigte an, dass seine Fraktion die Gründe für
die Kostensteigerung umgehend aufgeklärt wissen will. „Der Baudezernent
und der Schuldezernent müssen in der Schulausschusssitzung am nächsten
Mittwoch die Stadtverordneten und die Öffentlichkeit umfassend
informieren, wie es zu diesen Fehlplanungen hat kommen können und
welches Ausmaß sie haben.“