04.07.2017 \|
Die Stadt Darmstadt hat heute die Ergebnisse der Standortuntersuchung
und ihrer Konsequenzen vorgestellt. Die SPD begrüßt die Perspektive,
auch wenn es sie bereits vor vier Jahren gab und problemlos hätte
umgesetzt werden können. Außerdem fordert sie ein unabhängiges
Rechtsgutachten.
„Wir freuen uns über die nächste Ankündigung, auch wenn es exakt die
gleiche ist wie vor vier Jahren“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß.
„Die theoretische Perspektive ist zu begrüßen, auf die praktische warten
wir ungeduldig. Den Worten müssen endlich Taten folgen.“
Die SPD hat lange für Alternativstandorte gekämpft und glaubt weiterhin,
dass die Entwicklungschancen des Vereins woanders besser sind. „Der
politisch verschuldete Zeitfaktor setzt dem Verein allerdings die
Pistole auf die Brust“, sagt Huß. „Aufgrund der Alternativlosigkeit,
verursacht durch den enormen Planungsrückstand in der Stadionfrage,
werden wir uns keiner Notwendigkeit versperren.“
Verärgert ist die SPD darüber, dass sich alle baurechtlichen
Einschätzungen als falsch erwiesen haben. Schon im April 2015 hatte die
SPD vorgeschlagen, das Stadion als Sportstätte ohne Bauleitplanverfahren
zügig umzubauen. Dies lehnte die Stadt ab, da das Böllenfalltor bereits
jetzt eine Multifunktionsnutzung habe – eine Begründung, die schlicht
falsch war. „Die früheren Vorschläge der SPD waren allesamt baufähig und
rechtssicher. Wären unsere Impulse nicht aus Prinzip abgelehnt worden,
würden die Bagger heute schon rollen“, sagt Huß.
Aus diesem Grund fordert die SPD, in den Masterplan ein unabhängiges
Rechtsgutachten zu integrieren. „Bei so viel baurechtlichem Hin und Her
würden wir uns wohler fühlen, wenn externe Expertise die
Rechtssicherheit des Vorhabens unterstreicht“, sagt Huß.