22.06.2016 \|
„Die sich verdichtenden Hinweise, dass Stadträtin Cornelia Zuschke kurz
vor dem Wechsel in das Bau- und Planungsdezernat nach Düsseldorf steht
und der Oberbürgermeister darüber nichts weiß, zeigt, dass Partsch wohl
zunehmend die Zügel entgleiten“, sagte heute der Fraktionssprecher
Michael Siebel. Die so oft von der Koalition und dem Oberbürgermeister
beschworene „gute Zusammenarbeit mit Zuschke“ erweise sich immer mehr
als Windei.
Nach dem vor wenigen Wochen der Oberbürgermeister in die
Fehlentscheidung des Ordnungsdezernenten Reißer in Sachen
Allgemeinverfügung beim Lokalderby nicht eingebunden war, folgt nun der
zweite Teil der Erosion des Darmstädter Magistrats.
Nicht nur die Koalition würde nach dem Weggang von Zuschke „dumm
dastehen“ wie es der Fraktionssprecher der Grünen, Yücel Akdeniz,
formulierte, sondern insbesondere auch der Oberbürgermeister. Es zeige
sich, dass die unsicheren Mehrheitsverhältnisse nach Verlust der
Mehrheit der Koalition nach der Kommunalwahl zu erheblichen
Verunsicherungen führen. Offensichtlich traue Zuschke der vagen
Zusammenarbeit mit Uffbasse nicht wirklich.
Mit einem möglichen Weggang von Frau Zuschke würden natürlich auch die
Großprojekte in Darmstadt wieder für Monate auf Eis gelegt werden. „Es
geht schon jetzt mit dem Nordbad, dem Berufsschulzentrum und dem
Stadionneubau nicht voran. Und das mit Baudezernentin.“
„Die SPD-Fraktion erfüllt diese Situation mit großer Sorge. Der
Oberbürgermeister handelt nur noch taktisch. Gerüchte über einen Wechsel
von Cornelia Zuschke gab es schon vor der Kommunalwahl. Partsch hätte
schon zu diesem Zeitpunkt ein klärendes Gespräch mit Frau Zuschke führen
müssen. Jetzt spitzt sich die Situation zu und Darmstadt steht dumm da“,
so Siebel abschließend.