03.04.2019 \|
-Ob Sportpark Südwest, Berufsschulentwicklungsplan,
Wilhelm-Leuschner-Schule oder Saladin-Eck – viele Großprojekte bleiben
Ankündigungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum
Thema „Tote Riesen der Kommunalpolitik“ eingereicht. Dabei fragt sie die
Stadtregierung nach dem Stand von Großprojekten, die vor längerer Zeit
versprochen wurden, dann aber bei Vielen in Vergessenheit geraten sind.
Besonders betroffen ist das Dezernat II von Bürgermeister Rafael Reißer
(CDU). Die SPD hat 15 „tote Riesen“ identifiziert und fordert, die
Projekte wieder zu beplanen und umzusetzen.
„Es gibt eine Menge Projekte in Darmstadt, die wurden mit viel Tam-Tam
angekündigt – gehört hat man seitdem nicht mehr viel“, sagen der
Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß und der Fraktionsvorsitzende Michael
Siebel. „Wir wollen zu diesen Projekten ein Update bekommen und dabei
helfen, sie zu reaktivieren. Das probieren wir im ersten Schritt mit
einer Großen Anfrage.“
So wurde 2015 ein Sportpark Südwest angekündigt, der die
Sportentwicklung in Bessungen und der Heimstättensiedlung umkrempeln
sollte. Trotz kritischer Einwendungen von Vereinsseite aus gibt es seit
fast vier Jahren keine offiziellen Informationen mehr. Ein besonders
leidiges Thema ist der Berufsschulentwicklungsplan mit dem Landkreis
Darmstadt-Dieburg und dem Odenwaldkreis. Hier hat Bürgermeister Rafael
Reißer viel versprochen, geändert, zurückgezogen, aber nichts geliefert.
Noch mehr leiden muss die Wilhelm-Leuschner-Schule: Seit zehn Jahren
wartet sie auf die dringende und versprochene Sanierung. Die einzige
Haupt- und Realschule in Darmstadt fiel bei allen Schulbauprogrammen der
Stadt hinten runter. Und auch beim Saladin-Eck geht es nicht voran. Die
Baulücke neben der Krone klafft seit 2008; 2015 ging ein
Architektenwettbewerb zu Ende.
Weitere „Tote Riesen der Kommunalpolitik“, zu denen die SPD die
aktuellen Planungen des Magistrats erfragt, sind:
– die Busbeschleunigung an der B26, welche die Buslinien in den
Ostkreis attraktiver gestalten soll;
– die Konversion der StarkenburgKaserne, die Wohnraum für 5.000
Menschen schaffen soll und zu der es Gespräche mit der
Bundesverteidigungsministerin geben sollte;
– die Einrichtung eines Künstlerbeirats, 2011 noch eines der
Lieblingsprojekte des frisch gewählten Oberbürgermeisters;
– die Ausstellungsflächen für den Landesverband der Sinti und Roma,
der eine Ausstellung auf die Beine gestellt hat und dem
Räumlichkeiten in Aussicht gestellt wurden;
– die Sanierung des Nordbahnhofs, die von der Stadt und der Bahn in
Aussicht gestellt wurde;
– die Sanierung des ebenfalls heruntergekommenen Südbahnhofs;
– die Sanierung des Eberstädter Rathauses, das 1847 erbaut wurde und
unter Denkmalschutz steht;
– die 2014 in Aussicht gestellte Überarbeitung der Marktordnung zur
Belebung des Darmstädter Wochenmarkts;
– die Sanierung des Haus der Vereine in Eberstadt, das intensiv
bürgerschaftlich genutzt wird;
– die Parkraumbewirtschaftung im Woogsviertel und Johannesviertel, die
der Parkbeirat begleiten sollte;
– sowie die Sanierung der Haltestelle am Ortseingang Wixhausen, die
sehr verwahrlost ist.
Neben den „toten Riesen“ gesellen sich auch einige „tote Gremien“ hinzu.
Der Parkbeirat hat in dieser Wahlperiode noch nicht einmal getagt. Auch
die Ende 2015 eingerichtete Kunstkommission ist bislang völlig
wirkungslos geblieben.
Huß stellt klar, dass die SPD nicht nur die Öffentlichkeit informieren,
sondern auch liegen gelassene Projekte umsetzen will. „Viele dieser
Projekte hatten ja gute Ansätze“, sagt Huß. „Ansätze bringen aber
nichts, wenn sie nicht weiterbearbeitet werden. Gerade bei der Schul-
und Sportentwicklung müssen wir einen Zahn zulegen“, verlangt Siebel.