Entwicklung der Starkenburgkaserne für Wohnen ins Stocken geraten – SPD Fraktion beklagt mangelnde Initiative der Stadtregierung
08.08.2019 \| Sehr unkonkret sind die bisherigen Verhandlungsergebnisse zwischen der Stadt Darmstadt und dem Bund in der Frage der Entwicklung des Areals der Starkenburgkaserne für dringend notwendigen Wohnungsbau in Darmstadt….
Al-Wazir auf Sommertour in Darmstadt – Besser wäre wohnungspolitisches Handeln für die Kommunen
08.08.2019 \| Zurzeit ist der Wohnungsminister auf Sommertour. Heute besuchte er sechs Gebäude der Nassauischen Heimstätte (NH) in Darmstadt Bessungen, die energetisch saniert werden. „Dass energetische Sanierung sich an der…
SPD: Meiereibach zügig an den Darmbach anbinden
15.07.2019 \| 230.000 Kubikmeter Frischwasser können die Wasserqualität und den Badebetrieb am Woog sichern Sommer, Sonne, Hitze – da tut ein Sprung ins kühle Nass des Großen Woog gut. Aber…
SPD kritisiert mutloses Wohnungspapier Es fehlen Mietendeckel, Milieuschutzsatzung und soziale Bodennutzung – Lob für Reduktion der Ausschüttungen
27.06.2019 \| Die SPD zeigt sich enttäuscht vom heute vorgestellten Wohnungspapier der Darmstädter Stadtregierung. „Der Mietenwahnsinn nimmt kein Ende und es wäre an der Zeit, mutige Entscheidungen zu treffen. Stattdessen…
Siebel: Stadt muss Vereinen helfen – Ehrenamtliches Engagement muss besser statt schlechter gefördert werden
25.06.2019 \| „Der offene Brief der Darmstädter Vereinsvorsitzenden mit eigenen Sportanlagen macht deutlich, dass es dem Magistrat an Sensibilität für die Belange der Sportvereine mangelt. Die Bezuschussung der Arbeit dieser…
Siebel: Mit dem „Starke Heimat Gesetz“ greift das Land Hessen der Stadt schon wieder in die Tasche – Für Darmstadt bedeutet dies 12 Millionen Euro Mindereinnahmen
17.06.2019 \| Auf Widerspruch stößt bei der Darmstädter SPD-Fraktion der Vorstoß des Hessischen Finanzministers, mit einem „Starke Heimat Hessen Gesetz“ erneut den Kommunen ihnen zustehendes Geld zu entziehen. Der Hintergrund…
Vereine müssen finanziell abgesichert werden
03.06.2019 \| „Ich fordere den Kämmerer auf, die Arbeit der Vereine endlich abzusichern. Das sich jedes Jahr wiederholende Schauspiel der angedrohten 20-prozentigen Kürzungen wird der Arbeit der Vereine nicht gerecht…
Siebel: Wir werden die Anliegen der BürgerInnen ins Parlament tragen – Donnerstag, 6. Juni: SPD-BürgerInnensprechstunde im Martins- und Johannesviertel
03.06.2019 \| „Wie wollen Sie künftig im Martins- und Johannesviertel leben?“, fragt die SPD-Fraktion und lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 18 Uhr, zu einer BürgerInnensprechstunde ins „Petri“ ein. Hierbei…
Siebel: Grundsteuerreform muss auf den Weg gebracht werden – Flickenteppich vermeiden!
„Die Grundsteuerreform muss umgehend beschlossen werden. Wenn das nicht passiert, wird Darmstadt mit erheblichen Einnahmeausfällen belastet“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Auf dem Spiel steht eine der Finanzierungssäulen der Kommunen…
Siebel: Es muss unser gemeinsames Bemühen sein, diesen Zustand zu beenden – SPD-Fraktion lehnt Mehrkosten beim Friedensplatz und der Frankfurter Landstraße ab
18.05.2019 \| „Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende…