Vereine müssen finanziell abgesichert werden
03.06.2019 \| „Ich fordere den Kämmerer auf, die Arbeit der Vereine endlich abzusichern. Das sich jedes Jahr wiederholende Schauspiel der angedrohten 20-prozentigen Kürzungen wird der Arbeit der Vereine nicht gerecht…
Siebel: Wir werden die Anliegen der BürgerInnen ins Parlament tragen – Donnerstag, 6. Juni: SPD-BürgerInnensprechstunde im Martins- und Johannesviertel
03.06.2019 \| „Wie wollen Sie künftig im Martins- und Johannesviertel leben?“, fragt die SPD-Fraktion und lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 18 Uhr, zu einer BürgerInnensprechstunde ins „Petri“ ein. Hierbei…
Siebel: Grundsteuerreform muss auf den Weg gebracht werden – Flickenteppich vermeiden!
„Die Grundsteuerreform muss umgehend beschlossen werden. Wenn das nicht passiert, wird Darmstadt mit erheblichen Einnahmeausfällen belastet“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Auf dem Spiel steht eine der Finanzierungssäulen der Kommunen…
Siebel: Es muss unser gemeinsames Bemühen sein, diesen Zustand zu beenden – SPD-Fraktion lehnt Mehrkosten beim Friedensplatz und der Frankfurter Landstraße ab
18.05.2019 \| „Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende…
Oliver Lott: Sinneswandel bei Grün-Schwarz ist lobenswert – SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung eines Trauerwaldes in Eberstadt
16.05.2019 \| Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot…
Diesel-Chaos: Und schon wieder sind die anderen Schuld… – SPD: Stadtregierung hat zwei „eklatante Fehler“ begangen und darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen
16.05.2019 \| Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist…
SPD will unterste Tarifstufe abschaffen Erster Schritt hin zu einem städtischen Mindestlohn von 12 € – „Beschäftigte mit ins Boot holen“
02.05.2019 \| Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will die unterste Tarifstufe im Öffentlichen Dienst aus sozialen Gründen nicht mehr auszahlen – einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion im Stadtparlament einbringen. Statt…
Siebel: Darmstadt braucht mehr Bildungsgerechtigkeit
29.04.2019 \| **SPD fordert Kurskorrekturen an der Ausrichtung der Bildungslandschaft in Darmstadt:** Nach Auffassung der SPD Stadtverordnetenfraktion stellt der erste Bildungsbericht eine gute Aufarbeitung des bestehenden Zahlenmaterials dar. Die Stadt…
„Zustände auf dem Wohnungsmarkt sind nicht länger hinnehmbar“
17.04.2019 \| Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschrecht in Darmstadt zu genießen, hängt jedoch zunehmend vom Geldbeutel ab. „Unsere Zukunftsstadt ist ein teures Pflaster, das Leuten mit…
SPD will „tote Riesen der Kommunalpolitik“ wiederbeleben
03.04.2019 \| -Ob Sportpark Südwest, Berufsschulentwicklungsplan, Wilhelm-Leuschner-Schule oder Saladin-Eck – viele Großprojekte bleiben Ankündigungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Tote Riesen der Kommunalpolitik“ eingereicht. Dabei…