SPD kritisiert das Hin und Her mit der Feuerwehr – Marquardt fordert Entscheidung zur neuen Wache in diesem Jahr
25.03.2019 \| Bis Ende 2017 sollte ursprünglich geklärt werden, wie es mit dem Standort der Berufsfeuerwehr weitergeht. Wie jetzt im Darmstädter Echo zu lesen war, ist seitdem nichts Konkretes passiert….
Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD Darmstadt
25.03.2019 \| Auch in diesem Jahr war der Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD Darmstadt ein voller Erfolg. Interessante und fesselnde Reden von Natalie Pawlik und Lars Klingbeil, sowie von…
SPD widerspricht dem Antrag der AFD für eine Beweislastumkehr zur Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Asylbewerbern.
05.03.2019 \| Die AFD Fraktion wollte mit ihrem Antrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt vorschreiben, wie die Inaugenscheinnahme die Fachämter der Jugendhilfe zu erfolgen hat, wenn keine Papiere…
SPD-Fraktion begrüßt den Beitritt zum Städtebündnis zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
05.03.2019 \| Am Samstag, den 9.2.2019, demonstrierte viele Hundert Menschen für die Initiative “Seebrücke Darmstadt zum sicheren Hafen“. Sie sendeten damit ein Signal, sich für sichere Fluchtwege, eine menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme…
Michael Siebel: Darmstadt vollführte eine „Tour de Farce“ – SPD Fraktion fordert, den Weg für die Verkehrswende konsequent zu ebnen
27.02.2019 \| Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu. „So ist…
Geht’s auch ein bisschen kleiner? – SPD Fraktion hinterfragt Zweck und Kosten der Delegationsreise nach St. Antonio
26.02.2019 \| „Wie hoch waren die Kosten für die Steuerzahler in Darmstadt und Hessen für die Delegationsreise der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach St. Antonio?“, so eine der Fragen der SPD-Fraktion, die…
Woogsviertel: Dramatische Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung – K-Linie soll ausgedünnt werden und Umweg fahren, um Studierende von der TU Stadtmitte zur TU Lichtwiese zu bringen
25.02.2019 \| Die Stadt Darmstadt plant, die Frequenz des K-Busses auf einen 15-Minuten-Takt abzusenken. Gleichzeitig soll die Linienführung geändert werden: Statt direkt in die Stadt soll der Bus auf der…
Michael Siebel: Darmstadt bundesweit auf Platz 10 bei höchsten Mietpreisen – SPD-Fraktion forderte konsequente Wohnungs- und Klimapolitik
22.02.2019 \| Ein völliges Versagen der städtischen Wohnungspolitik bemängelt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel angesichts der aktuellen, unabhängigen Mietspiegel-Auswertung. Danach ist Wohnen in Darmstadt hessenweit am teuersten. Sogar deutschlandweit ist die Wissenschaftsstadt…
Michael Siebel fordert Stadtregierung auf, Bürgerinteressen ernst zu nehmen – SPD-Fraktion kritisiert das Vorgehen der Stadtregierung beim Neubau von Aldi in Arheilgen
12.02.2019 \| Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung…
Siebel begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge
06.02.2019 \| „Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht…