Bundestag beschließt Integrationsgesetz – Erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz
08.07.2016 \| Der Bundestag wird heute Abend das Integrationsgesetz beschließen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir…
Besuch der Fraktion bei der ETA-Fabrik der TU Darmstadt
08.07.2016 \| Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem…
„Enorme Kostensteigerungen müssen aufgeklärt werden“ – SPD steht weiterhin zum Neubau des Nordbads
08.07.2016 \| „Die SPD steht zur Sanierung des Nordbads, das ist Konsens in Fraktion und Partei“, so Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mit dieser Feststellung reagiert die SPD auf…
Ja zu „Nein heißt Nein“ Zypries begrüßt Entscheidung des Bundestages
07.07.2016 \| Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“…
Grüne und CDU haben städtischen Konsens verlassen – Verabschiedung von der ICE-Vollanbindung
07.07.2016 \| Grüne und CDU haben den städtischen Konsens verlassen und sich von der ICE-Vollanbindung verabschiedet. Wie die jüngsten Planungsentscheidungen der Stadt zeigen, bereitet sie einen verkehrspolitischen Paradigmenwechsel vor. „Das…
Auf Erkundungstour durchs Parlament – Tag der Ein- und Ausblicke am 4. September
30.06.2016 \| Der Deutsche Bundestag öffnet am 4. September erneut seine Türen für eine Erkundungstour durch das Parlament. Den Besucherinnen und Besucher stehen das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus…
SPD will Transparenz beim Stadionneubau und beantragt aktuelle Stunde – Partsch greift Pressefreiheit an
30.06.2016 \| „Es wird immer deutlicher, dass der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt den Stadionneubau in Darmstadt nicht auf die Reihe bekommt. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde…
Endlich mehr Fahrradständer für das Familienbad am Woog
28.06.2016 \| Wie die SPD-Stadtverordnete Ursula Knechtel mitteilt, wurde ihre Kleine Anfrage in Bezug auf neue Fahrradständer am Familienbad positiv beantwortet. Sie hatte darauf reagiert, weil viele Bürgerinnen und Bürger…
Ehrenbürgerwürde für Moritz Neumann – SPD Darmstadt begrüßt Vorschlag des Fördervereins Liberale Synagoge
28.06.2016 \| Die Darmstädter SPD unterstützt den Vorschlag, Moritz Neumann, den in der vergangenen Woche verstorbenen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Darmstadts, posthum zum Ehrenbürger der Stadt Darmstadt zu ernennen. Der…
Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett
28.06.2016 \| Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Die Darmstädter Bundestagabgeordnete Brigitte Zypries…