Zypries informiert zur ICE-Neubaustrecke: Bahn sagt Start für Dialogforum im Herbst zu
18.07.2016 \| Zum Auftakt des Dialogforums Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar wird voraussichtlich im Herbst eine allgemeine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Das teilt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) heute mit. „Die Deutsche…
SPD: Klärungsbedarf bei Stadionmodernisierung und Neubau
14.07.2016 \| Am 07. Juli hat der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt erklärt, dass es am Standort Böllenfalltor keinen Stadionneubau geben wird. Vielmehr soll das jetzige Stadion saniert werden. Sowohl im…
Betriebsrätekonferenz der SPD
11.07.2016 \| Am Mittwoch (6.) traf sich die SPD-Fraktion mit einer großen Anzahl von Betriebsräten im Heiner-Lehr-Zentrum zu einer weiteren Betriebsrätekonferenz. Die Fraktion hatte dazu eingeladen, um gemeinsam über das…
Bundestag beschließt Integrationsgesetz – Erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz
08.07.2016 \| Der Bundestag wird heute Abend das Integrationsgesetz beschließen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir…
Besuch der Fraktion bei der ETA-Fabrik der TU Darmstadt
08.07.2016 \| Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem…
„Enorme Kostensteigerungen müssen aufgeklärt werden“ – SPD steht weiterhin zum Neubau des Nordbads
08.07.2016 \| „Die SPD steht zur Sanierung des Nordbads, das ist Konsens in Fraktion und Partei“, so Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mit dieser Feststellung reagiert die SPD auf…
Ja zu „Nein heißt Nein“ Zypries begrüßt Entscheidung des Bundestages
07.07.2016 \| Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“…
Grüne und CDU haben städtischen Konsens verlassen – Verabschiedung von der ICE-Vollanbindung
07.07.2016 \| Grüne und CDU haben den städtischen Konsens verlassen und sich von der ICE-Vollanbindung verabschiedet. Wie die jüngsten Planungsentscheidungen der Stadt zeigen, bereitet sie einen verkehrspolitischen Paradigmenwechsel vor. „Das…
Auf Erkundungstour durchs Parlament – Tag der Ein- und Ausblicke am 4. September
30.06.2016 \| Der Deutsche Bundestag öffnet am 4. September erneut seine Türen für eine Erkundungstour durch das Parlament. Den Besucherinnen und Besucher stehen das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus…
SPD will Transparenz beim Stadionneubau und beantragt aktuelle Stunde – Partsch greift Pressefreiheit an
30.06.2016 \| „Es wird immer deutlicher, dass der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt den Stadionneubau in Darmstadt nicht auf die Reihe bekommt. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde…