18.04.2016 \|
(JHB) Die SPD Arheilgen hat in ihrer Jahreshauptversammlung am
vergangenen Freitag (15.April) im „Weißen Schwanen” den für die SPD
insgesamt enttäuschenden Ausgang der Kommunalwahl analysiert und einen
neuen Vorstand gewählt. Die Mitglieder stärkten ihrem 43-jährigen
Vorsitzenden, Hanno Benz, mit einer einstimmigen Wiederwahl den Rücken.
Seine Entscheidung, als vorheriger Fraktionsvorsitzender eine
Teilverantwortung für das stadtweit schlechte Wahlergebnis zu übernehmen
und sein Stadtverordnetenmandat nicht anzunehmen, nahmen sie mit
Hochachtung auf.
Zugleich begrüßten die SPD-Mitglieder seine Bereitschaft, den
eingeleiteten Verjüngungsprozess der Arheilger SPD weiterzuführen und
als Ortsvereinsvorsitzender für die Interessen des Stadtteils
einzutreten. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Vorsitzende
der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Arheilgen, Karin Dobelmann, und der
Vorsitzende der Juso-Arbeitsgemeinschaft Nord, Tim Sackreuther, gewählt.
Jürgen Hein-Benz und Ute Günther verzichteten auf eine Wiederwahl in
diese Ämter.
Der Darmstädter DGB-Vorsitzende Thomas Keller wurde im Amt des
Kassierers bestätigt. Der Jungsozialist Chris Kunkel ist neuer
Schriftführer der Arheilger Sozialdemokraten. In den erweiterten
Vorstand wurden Mechthild Benz, Horst A. Härter, Samantha Härter, Jürgen
Hein-Benz, Felix Klebe, Birgit und Uwe Kornnagel, Maximilian Pfeiffer,
Friedhelm Remmel, Stefan Ritz, Antje Scharf, Walter Schmidt und Dieter
Wenzel gewählt.
Hanno Benz betonte in seinem Bericht, dass die Verankerung der SPD im
Stadtteil entscheidend dafür ist, dass die Partei in Arheilgen wieder
stärkste Kraft bei der Kommunalwahl geworden ist. „Wir haben ein Ohr für
die Bürgerinnen und Bürger, wir geben uns als Sozialdemokraten zu
erkennen und wir arbeiten im Team“, so Benz. Deshalb erzielten die
Arheilger Kandidaten auch durchweg gute persönliche Ergebnisse.
„Trotzdem kann uns das Ergebnis alles andere als zufriedenstellen. Die
SPD hat insgesamt katastrophal abgeschnitten.“ Die Gründe hierfür seien
vielfältig. Insbesondere das starke Abschneiden der AfD lastete er der
sprunghaften Diskussion um die Flüchtlingszuwanderung und dem
indifferenten Bild der SPD an. So sei auch der erhoffte „Zypries-Effekt“
ausgeblieben. Das Gegenteil sei eingetreten, denn das schlechte Bild der
Bundes-SPD werde auch Brigitte Zypries als Teil der Bundesregierung
angelastet. Er kündigte an, noch vor der Sommerpause zu einer
Mitgliederversammlung einzuladen, in der über die Zukunft der SPD
beraten werden solle.
**Fehlendes Profil und politische Leerstellen**
Als scheidender stellvertretender Vorsitzender nannte Jürgen Hein-Benz
auch Versäumnisse der Darmstädter SPD, die zur herben Wahlniederlage
beitrugen. „Wir konnten den Menschen nicht wirklich erklären, warum sie
uns wählen sollen. Daran ist nicht das Winter-Wetter schuld, wie
lächerlicherweise von führenden Parteigenossen vorgeschoben. Die
Konzepte für wichtige Themen wie Verkehr, Wohnen und sozialer
Zusammenhalt sind unzureichend, vorhandene Ansätze nicht konsequent
entwickelt und vermittelt worden. Hinzu kam das fehlende Profil der
SPD-Köpfe. Auch ein Fraktionsvorsitzender Hanno Benz konnte nicht alle
politischen Leerstellen stopfen“.
Tim Sackreuther sagte, ein entscheidender Fehler sei die fehlende
Wahlkampfkonzeption gewesen. Dies habe dazu geführt, „dass alle alles
machen durften“ und keine Linie erkennbar gewesen sei. In ganz Darmstadt
habe es elf verschiedene Personenplakate gegeben. Hierfür habe die
Verantwortung aber bei der Wahlkampfleiterin, Spitzenkandidatin und
Parteivorsitzenden und nicht beim Fraktionsvorsitzenden gelegen.
**Kritik an Personalaufstellung der SPD – Zypries soll OB-Kandidatin
werden**
In der weiteren Aussprache wurde Unverständnis darüber geäußert, dass
der neue Fraktionsvorsitzende Siebel einer Erneuerung das Wort rede,
aber mit Brigitte Zypries, Dagmar Metzger, Michael Siebel und dem erneut
nominierten ehrenamtlichen Stadtrat Gerhard Busch die Generation der 60
und 70-jährigen die SPD in den kommenden Jahren repräsentieren sollen.
Siebel habe mit Personal-Taktierereien bereits bei der Listenaufstellung
und dann bei der Fraktionsbildung viel Vertrauen verspielt. Paradox sei
es, dass die offensichtlichen Wahlverlierer unter den SPD-Ortsvereinen
als Postenjäger erfolgreich waren.
Der frühere Stadtkämmerer Gerd Grünewaldt brachte die Kritik an der
Parteiführung auf den Punkt: „Es ist der Parteivorsitzenden in den
letzten fünf Jahren nicht gelungen, der SPD eine Richtung zu geben.“ Die
einzig wahrnehmbare Stimme sei die SPD Fraktion gewesen. Die
Spitzenkandidatin habe es im Wahlkampf an klaren politischen
Stellungnahmen fehlen lassen. „Für diese Entwicklung trägt Brigitte
Zypries als SPD Vorsitzende die Verantwortung. Deshalb muss sie jetzt
auch Verantwortung übernehmen und die SPD als OB-Kandidatin vertreten
oder zurücktreten.“
**Anträge an die SPD Fraktion und Arbeitsprogramm für Arheilgen**
Mit einem Antrag an die neue SPD Fraktion fordert die SPD-Arheilgen,
sich weiterhin dafür einzusetzen, dass umgehend, so wie von der
Arheilger Bürgerschaft gemäß den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung der
Stadt Darmstadt beantragt, ein verbindliches Beteiligungsverfahren zur
geplanten Umgestaltung der Frankfurter Landstraße im Bereich der Firma
Merck durchgeführt wird. Dies müsse unabhängig von den Ergebnissen der
derzeitig erneut durchgeführten Verkehrszählung realisiert werden.
Außerdem beschlossen die Sozialdemokraten als stärkste politische Kraft
im Stadtteil ein Arbeitsprogramm zu entwickeln, dass Impulsgeber für die
Ortsentwicklung für die nächsten Jahre wird. Ein besonderes Augenmerk
wollen sie auf die Ursachenforschung für den hohen Anteil an AfD Stimmen
und auf die Beseitigung der Ursachen legen.
Mit der Mischung aus erfahrenen Kräften und Jungsozialisten im Vorstand
sieht sich die Arheilger SPD für die kommenden Jahre gut gerüstet. „Der
neugewählte Vorstand ist ein Spiegelbild der Arheilger Bevölkerung“, so
Hanno Benz „Viele Vorstandsmitglieder übernehmen auch in anderen
Vereinen Verantwortung und arbeiten dort in den Vorständen mit. Wir
erfahren, wo den Arheilgern der Schuh drückt.“ Politik sei kein
Selbstzweck, sondern für die Menschen da.
