21.04.2016 \|
**Bürgerhaushalt muss nachgebessert werden**
Als enttäuschend bezeichnete der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion in
Darmstadt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der
Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt 2016. Zu der Veranstaltung waren
nur ca. 30 Bürgerinnen und Bürger, darunter auch einige Stadtverordnete,
erschienen.
„Ich gehe davon aus, dass es bei der Beteiligung im Internet noch ein
bisschen besser wird, aber wir müssen uns Gedanken machen, wie wir im
Hinblick auf die Bürgerbeteiligung im Haushalt neue und glaubwürdige
Akzente setzen können“, sagte Siebel.
Deshalb äußerte er viel Sympathie für die Bildung von Stadteilbudgets.
„Von Ortsbeiräten in ganz Hessen wird immer wieder eingefordert, dass
sie ein eigenes Budget wünschen, um im gewissen Umfang auf der Basis
eigener Beschlüsse Dinge veranlassen können.“ Deshalb muss die Frage der
Stadtteilbudgets mit der Bildung weiterer Ortsbeiräte in Darmstadt
diskutiert werden. Diese einzurichten und mit wirklichen Kompetenzen
auszustatten, wäre ein wirklicher Schritt zu mehr Partizipation und
gefestigter Beteiligung.