05.02.2018 \|
**Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück**
Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die
Parlamentarier über den vorgelegten Gesellschaftsvertrag der GmbH.
Bereits in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wissenschaftsstadt lobte
Oberbürgermeister Partsch den geplanten Ethikbeirat.
„Auch wenn der Oberbürgermeister jetzt überall die Lorbeeren einsammelt:
Der Ethikbeirat war nicht seine Idee, sondern ein gemeinschaftlich
umgesetztes Projekt auf Initiative der SPD. Wir haben bereits im August
2017 gefordert, Digitalisierung nicht nur technisch zu denken und einen
Ethikbeirat einzuführen“, erklärt die Stadtverordnete Anne Marquardt
nach der Ausschusssitzung. „Die Digitalisierung wird alle Bereiche in
unserer Gesellschaft weiter verändern: Arbeit, Verkehr, Wohnen. Deshalb
haben wir ein Gremium gefordert, das die sozialen und ethischen Fragen
der Digitalstadt evaluiert. Da die Digitalstadt nun auch mit den ersten
Projekten wie dem Mängelmelder startet, muss auch der Ethikbeirat
schnellstmöglich konstituiert werden“, fordert die Stadtverordnete.
Ein weiterer Antrag der SPD wurde bereits in Teilen umgesetzt. „Bei der
Formierung der Digitalstadt ist uns aufgefallen, dass es bis dato
offensichtlich ein Männerthema war. Denn unter den verantwortlichen
Personen waren neben dem Oberbürgermeister nur Männer. Mit dem Beschluss
zur quotierten Besetzung der Geschäftsführung und einer Frauenquote in
den Gremien, haben wir auch die Perspektive und Beteiligung von Frauen
an diesem wichtigen Projekt gesichert“, erläutert Marquardt.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31. August hatte der
Stadtverordnete Tim Huß in einer eineinhalb stündigen Debatte einen
Kompromiss mit Grünen und CDU zum Ethikbeirat verhandelt. Es wurden auf
Initiative der SPD-Fraktion drei Maßgabeanträge beschlossen: Einrichtung
eines Ethikbeirates, Frauenquote in der Digitalstadt und Sicherung des
Einflusses der Stadtverordnetenversammlung.