20.05.2016 \|
Am Mittwoch (18.05.) stellte die grün-schwarze Koalition den Vertretern
der Presse und den Mitgliedern im Umweltausschuss den momentanen Stand
zu den bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
vor. Dabei erklärte die zuständige Dezernentin Cornelia Zuschke, dass
ein Teil der Punkte des Antrags der SPD-Fraktion für die nächste
Stadtverordnetenversammlung bereits umgesetzt sei.
Yasemin Aslan, umweltpolitische Sprecherin der
SPD-Stadtverordnetenfraktion, sagt hierzu: „Dass über den Klimaschutz im
Umwelt-Ausschuss berichtet wird, ist richtig und ein erster Erfolg.
Darmstadt ist bei den Werten der Luftreinhaltung Spitzenreiter der
Negativ-Liste und die Messstelle an der Hügelstraße hat an dreimal so
viel Tagen wie zulässig eine Überschreitung der
Stickstoffdioxid-Belastung angezeigt.“
Die SPD-Fraktion erwartet eine verbindliche Zusage, dass der Bericht
zukünftig halbjährlich aufgerufen wird, sowohl im Ausschuss als auch in
der Stadtverordnetenversammlung, um die Bedeutung des Klimaschutzes
stärker hervorzuheben. Außerdem ist dies notwendig, um beurteilen zu
können, welche Maßnahmen tatsächlich zum Klimaschutz beitragen und
welche keine ausreichenden Auswirkungen haben. „Wir sehen die
Information der Dezernentin im Umweltausschuss über die bisher
unternommenen Maßnahmen als einen ersten Schritt hin zu einem
regelmäßigen Berichtswesen an“, sagt Aslan.
Darüber hinaus wurde deutlich, dass das Klimaschutzkonzept unvollständig
ist. Während in dem Klimabericht der städtischen
Beteiligungsgesellschaft HEAG die Emissionen der Darmstädter
Stadtwirtschaft aufgelistet sind, fehlen solche Zahlen für den
Individualverkehr. „Der Individualverkehr ist das Hauptproblem für die
Klimaverschmutzung, wie die Messstationen zeigen. Deswegen müssen gerade
diese Emissionen erfasst und in einem Klimaschutzbericht aufgenommen
werden. Es liegt immer noch kein Konzept zur Gesamtmobilität vor und es
gibt immer noch keine neuen Lösungen für die Verkehrsprobleme in
Darmstadt. Wie wollen die Verantwortlichen dafür sorgen, dass die
gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden und welche Maßnahmen sollen
dazu ergriffen werden? Was wird für die Menschen am Rhönring und an der
Hügelstraße, die besonders stark betroffen sind, getan, um
gesundheitliche Belastungen zu reduzieren? All diese genannten Punkte
müssen in einem Bericht zum Klimaschutz aufgelistet werden – doch wo
sind diese Punkte aufgeführt?“, so Aslan abschließend.