13.11.2017 \|
„Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für
Anwohner und Bürger?“, unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion
Darmstadt am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, zu einer Info-Veranstaltung
in die Jugendherberge ein. Michael Siebel, Fraktionschef, und Torsten
Warnecke, SPD-Landtagsabgeordneter, werden unterschiedliche
Finanzierungsmodelle vorstellen.
MiBei einigen liegt das Geld auf der Bank, bei anderen auf der Straße –
vor ihrem Haus. Was sich traumhaft anhört, ist oft der Alptraum vieler
Anwohner. „Anliegerbeiträge“ heißt er ganz schlicht, hat es aber
gewaltig in sich: Wird die Straße vor ihrer Tür saniert, bittet die
Stadt die Hausbesitzer hierfür zur Kasse. Dann werden auf einen Schlag
mehrere Tausend Euro fällig. Summen in fünfstelliger Höhe sind die
Regel.
„Unsere grün-schwarze Stadtregierung folgt nach wie vor dem Modell der
‚Anliegerbeiträge‘ “, kritisiert Siebel. „Aber es geht auch anders“. Der
SPD-Fraktionschef erinnert daran, dass der Gesetzgeber bereits 2013 die
Möglichkeit schuf, die Last auf viele Schultern zu verteilen.
„Wiederkehrende Straßenbeiträge“ heißt das solidarische Gegenmodell zur
bekannten Kostenlawine. Grundgedanke ist, dass nicht nur die Anwohner
von „ihrer“ Straße und „Ihrem“ Bürgersteig profitieren, sondern auch die
Nachbarschaft. Deshalb werden Abrechnungsgebiete festgelegt. In vielen
Kommunen, die es so praktizieren, sind sie identisch mit den
Stadtteilen. Die Kosten, die in einem Abrechnungsgebiet anfallen, werden
dann auf alle Bewohner umgelegt. Folge: Statt vieler Tausend Euro werden
nur wenige hundert Euro fällig, wie die Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
etwa zeigen.
„Wohnen in Darmstadt ist bereits sehr kostspielig. Nachdem der Kämmerer
– entgegen mehrheitlichem Parlamentsbeschluss – an der Erhöhung der
Grundsteuer B festhält, dürfen wir die Bürgerinnen und Bürger nicht noch
weiter belasten“, mahnt Siebel. „Es ist an der Zeit, endlich zum Modell
der wiederkehrenden Straßenbeiträge zu wechseln. Andernfalls wird die
Kostenlawine unsere Bürgerinnen und Bürger erdrücken.“
Wie dieses solidarische und Bürger-schonende Modell im Einzelnen
funktioniert, werden Siebel und Warnecke bei der morgigen Veranstaltung
erläutern. Der Eintritt ist frei.