Mehr Chancen auf Teilhabe für Erst- bis Viertklässler*innen – SPD und Linke haben freie ÖPNV-Nutzung bei Grundschul-Ausflügen durchgesetzt

Christina Fischer

„Kostenloser ÖPNV für Grundschul-Ausflüge in Darmstadt“, lautete ein Vorschlag aus dem Bürger*innenhaushalt. Nun wird es wahr. Allerdings nur, weil sich die Fraktionen von SPD und Linken hierfür stark gemacht haben. Die Stadt dagegen wollte es ursprünglich  abbügeln. „Geht nicht“, hieß es zunächst, die Tarifbestimmungen des RMV ließen das nicht zu. Daher forderten die beiden Oppositionsfraktionen, die Stadt solle die Kosten übernehmen. Das will sie jetzt auch, pro Klasse zweimal im Jahr, so hat es der Magistrat beschlossen.

„Wir wollten, dass die Stadt hier tätig wird und Grundschulklassen bei Ausflügen mit dem ÖPNV finanziell unterstützt. Im Gegensatz zu älteren Schulkindern haben Grundschulkinder in aller Regel noch keine Jahreskarte für Bus und Bahn, da sie zu Fuß zur Schule gehen“, erläutert Carolin Simon, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Für Familien mit geringem Einkommen kann ein Ausflug mit Fahrtkosten daher zu einer enormen Belastung werden, wie Maria Stockhaus (Linksfraktion) ergänzt. „Wer ohnehin jeden Euro mehrfach umdrehen muss, wird sich dann womöglich gegen den Klassenausflug entscheiden“, befürchtet sie. „Mit der Erstattung der ÖPNV-Kosten durch die Stadt kann nun für alle Grundschulkinder ein diskriminierungsfreier Zugang zu Schulausflügen ermöglicht werden.“

Die Kosten hierfür veranschlagt der Magistrat mit 25.000 Euro pro Jahr. Simon und Stockhaus sind überzeugt, dass Darmstadt sich das leisten kann. Traurig sei nur, dass die Subventionierung überhaupt nötig sei. „Senior*innen-Tickets, Schüler*innen-Tickets, Sozialtickets – all das braucht es doch nur, weil unser ÖPNV für viele Menschen schlicht nicht bezahlbar ist“, beklagt Stockhaus. Für sie wird am Beispiel der Grundschul-Ausflüge erneut deutlich, dass echte Teilhabe und klimagerechte Mobilität an kostenlosem ÖPNV nicht vorbeikommt.

Deshalb bewertet Simon die Übernahme der ÖPNV-Kosten für Grundschul-Ausflüge nicht nur als einen Beitrag zur Chancengleichheit. Darüber hinaus sei es eine „lohnende Investition in eine klimagerechte Zukunft, denn Kinder lernen so auch, sich ohne Auto in unserer Stadt fortzubewegen.“

Bei aller Freude über den Erfolg des gemeinsamen Engagements ist Stockhaus jedoch ein wenig überrascht über den Satz in der Magistratsvorlage: „Es wird zur Kenntnis genommen, dass die aktuellen RMV-Regularien keine kostenfreien Fahrten für Grundschulklassen ermöglichen.“ Hierzu stellt sie klar: „Das war uns stets bewusst, darum ging es auch nie. Gerade deswegen hatten wir gefordert, dass die Stadt die Kosten übernimmt.“