SPD-Fraktion begrüßt Initiative des OB zum Bau einer neuen Sporthalle und fordert ehemalige Koalition zum Umdenken auf
„Es ist bedauerlich, dass die ehemalige Koalition aus Grünen, CDU und Volt ihre Zustimmung zur Vorlage des OB zum Ersatzneubau der Bürgerpark- sowie der Rollsporthalle bislang verweigert“, sagt SPD-Fraktionschef Michael Siebel. „Sollte die Regierungskoalition nicht noch umdenken, würde Schulsport teilweise unmöglich gemacht. Zudem würde es den Vereinen und damit unserem sozialen Gefüge schaden. Wir begrüßen die Haltung des sportpolitischen Sprechers der Grünen, Philip Krämer, der empfiehlt, der Vorlage zuzustimmen. Noch ist Zeit zum Umzudenken. Die Fraktionen von Grünen, CDU und Volt würden damit sportpolitische Verantwortung und finanzpolitische Vernunft zeigen“.
Fakt ist: sowohl die Bürgerparkhalle, als auch die Rollsporthalle haben einen „umfassenden Sanierungsbedarf“, ebenso wie das Funktionsgebäude am Leichtathletikstadion und die Kasinohalle. Zu diesem Ergebnis kam das Architekturbüro, das Ende 2021 von der Darmstädter Sportstätten GmbH beauftragt wurde, den baulichen und technischen Zustand zu überprüfen. Die ehemalige Koalition aus Grünen und CDU hat sich diesem Ergebnis offenbar nicht verschlossen, denn es wurden beim Bund Förderanträge für die Sanierungen der vier Liegenschaften gestellt. Wegen der Menge an Anträgen insgesamt hatte der Bundestag nur ein Projekt aus Darmstadt ausgewählt und Ende 2022 beschlossen, die Sanierung der Bürgerparkhalle mit 6 Millionen Euro zu fördern.
Soweit, so gut. Danach ploppten Probleme auf. So offenbarte die Machbarkeitsstudie, dass die Sanierung der Bürgerparkhalle nach den Förderrichtlinien des Bundes nicht möglich ist, beziehungsweise unverhältnismäßig teuer, wirtschaftlich nicht vertretbar und aus Sicht des Katastrophenschutzes, für den die Halle ebenfalls genutzt wird, nicht durchführbar. Diese Situation fand Hanno Benz bei seinem Amtsantritt als Oberbürgermeister im Sommer 2023 vor. Seine Lösung für das Problem: Ein Ersatzneubau, der die Bürgerpark- und die Rollsporthalle unter einem Dach in einer Mehrgeschosshalle vereint. Doch die Förderung des Bundes war hierfür nicht bewilligt. Durch Verhandlungen in Berlin ist es Oberbürgermeister Benz (SPD) jedoch gelungen, auch für diese neue Variante eine Förderzusage des Bundes in Höhe von 6 Millionen Euro zu bekommen.
„Für mich kam es überraschend, dass die ehemalige Koalition aus Grünen, CDU und Volt den Ersatzneubau ablehnt“, sagt Siebel. „Unter dem ehemaligen Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) war die Einsicht in die Notwendigkeit von Sanierungen da. Dann stellt sich heraus, dass das nicht geht und die Konzentration auf die Bürgerparkhalle ein Fehler war, der Darmstadt im Vorfeld nur unnötig Geld gekostet hat. Der neue Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) korrigiert diesen Fehler, löst das Problem, kann die Sportstätten und Bundesmittel retten und plötzlich will man nichts mehr davon wissen.“
Diese Tatsache hat aus Siebels Sicht schlimme Folgen. Denn auch die Rollsporthalle ist in einem so schlechten Zustand, dass sie nicht mehr lang betrieben werden kann. Beide Hallen werden aber intensiv von den Schulen und Vereinen genutzt. Geeignete Ausweichmöglichkeiten gibt es nicht. „Ohne den Ersatzneubau werden die acht anliegenden Schulen keinen Schulsport mehr durchführen können. Der gehört aber zum Lehrplan und ist eine Pflichtaufgabe für Darmstadt als Schulträger“, erinnert Siebel. Die Vereine wären gezwungen, ihren Trainingsbetrieb stark einzuschränken und der Rollsport müsste seinen Standort Darmstadt aufgeben. „Ein Verzicht auf den Ersatzneubau beschädigt also unseren Schulstandort, unsere Vereine, unsere sportliche Infrastruktur. Obendrein wäre es finanzpolitisch unsinnig, denn wir müssen hier etwas tun und jetzt können wir für diese Lösung 6 Millionen vom Bund bekommen. Die wären dann weg“, fasst Siebel zusammen.
Deshalb ist es für Siebel – gerade mit Blick auf den Haushalt – sinnvoll, den Ersatzneubau jetzt umzusetzen. Mehr als die Hälfte der Kosten seien ohnehin schon im aktuellen Haushalt etatisiert. Die restlichen Kosten in Höhe von rund 23 Millionen würden ab 2026 aus dem Topf für Klimaschutzmittel bestritten, die schon im Mittelfristigen Investitionsplan berücksichtigt seien. „Langfristig werden wir von dem Ersatzneubau auch finanziell profitieren“, meint Siebel. „Beide Hallen in einer neuen Mehrgeschosshalle zu vereinen, senkt die Kosten, so dass wir Gelder bei den Betriebskostenzuschüssen einsparen.“ Deshalb ist es für den SPD-Fraktionschef auch finanzpolitisch falsch, sich gegen den Ersatzneubau zu sperren.
„Ich fordere Grüne, CDU und Volt auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben und gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Hanno Benz und der SPD-Fraktion eine Politik für Darmstadt zu machen, die ihrer Verantwortung für den Schul- und Breitensport sowie ihrer Verantwortung für den Haushalt gerecht wird. Noch ist Zeit zum Umdenken“, sagte Siebel.