07.02.2018 \|
Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel,
SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara
Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte
unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten Zustand.
Angesichts dessen von einer deutlichen Verbesserung zu sprechen, ist
skandalös“, kommentiert Siebel.
Die Fakten: Laut der jüngsten Untersuchung sind gut 35 Prozent der
Hauptverkehrsstraßen verrottet, weitere knapp 18 Prozent sind auf dem
besten Weg dahin. „Wer im Mathematikunterricht aufgepasst hat, der kann
sich ausrechnen, dass unter dem Strich 53 Prozent stehen und dass 53
Prozent mehr als die Hälfte sind“, erläutert Siebel. „Flickenteppiche,
Schlaglochbahnen, Buckelpisten – das gilt demnach für mehr als die
Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen. Und dafür sollen wir nun die
grün-schwarze Stadtregierung bejubeln?“
Für Siebel ist völlig unverständlich, wie Boczek dieses Ergebnis als
Erfolg auslegen könne. „Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös, weil
sie die Augen vor den Tatsachen verschließt. Sie ist skandalös, auch und
gerade weil sie die Bürgerinnen und Bürger für dumm verkauft. “
Schließlich sähen doch alle, was mit Darmstadts Straßen los sei. Und die
Leute würden sich ihre Gedanken dazu machen. Siebel: „Unlängst sagte mir
jemand, er habe den Eindruck, die grün-schwarze Stadtregierung lasse die
Straßen absichtlich solange verkommen, bis nur noch eine Grundsanierung
helfe. Schließlich könne sie dann die Anwohner zur Kasse bitten.“
Angesichts der Ergebnisse der jüngsten Straßenzustandserfassung fordert
Siebel die Verkehrsdezernentin auf, bei der Wahrheit zu bleiben,
Verantwortung und Handlungskompetenz zu zeigen. „Anstatt das marode
Straßennetz schön zu reden, sollte endlich gehandelt werden“, verlangt
Siebel. Seine Forderung: Aufbauend auf den Untersuchungen der Straßen
müsse ein Straßenzustands-Kataster geschaffen werden, öffentlich
einsehbar. Auf Basis dieses Katasters müssten dann die Planungen der
Sanierungsarbeiten geschehen, transparent, in Rücksprache mit den
Bürgerinnen und Bürgern und kontrolliert durch die
Stadtverordnetenversammlung.