„Mit verantwortungsvoller Planung hat das nichts zu tun“ – SPD-Fraktion lehnt Aldi-Bau in Arheilgen ab und fordert namentliche Abstimmung

Christina Fischer

Wird im Ortskern von Arheilgen ein Aldi gebaut, oder nicht? Morgen werden das die Darmstädter Stadtverordneten endgültig entscheiden. Die SPD-Fraktion lehnt die Pläne von Grünen, CDU und Volt weiterhin strikt ab und wird eine namentliche Abstimmung beantragen.

„Wir haben kein Verständnis dafür, dass Oberbürgermeister Partsch und die Koalition dieses Projekt gegen alle Widerstände durchdrücken wollen und sich seit Jahren sämtlichen vernünftigen Argumenten für eine angemessene Entwicklung von Ortskern und Einzelhandel in Arheilgen verschließen. OB Partsch, die Grünen, CDU und Volt schaffen Fakten und erfüllen Wünsche von Aldi, statt einen ehrlichen Dialog zu führen“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Sackreuther.

„In Wahrheit müssten Konzepte entwickelt werden, um Einkaufsmöglichkeiten in unterversorgten Bereichen des Stadtteils zu schaffen und Angebotslücken zu schließen. Das Handeln der Koalition dagegen ist absurd“, moniert der Arheilger Sackreuther. Beispielhaft ist für ihn das Fehlen eines Getränkemarktes. Die Grünen stellten in ihrem Wahlprogramm fest, dass ein Getränkemarkt im Ort fehlt. Zuvor musste der bis dahin einzige Arheilger Getränkemarkt aber dort schließen, wo nun ein überdimensionierter Aldi entstehen soll – wenige hundert Meter von einem Edeka-Vollversorger und einem anderen Aldimarkt entfernt.  

Die freien Flächen im Zentrum Arheilgens sollten nach Ansicht der SPD dafür genutzt werden, den Ortskern baulich abzurunden. Entstehen könnte eine Bebauung mit Wohnraum, Räumlichkeiten für die öffentliche Nutzung und angemessenen Freiflächen. „Mit dem Aldi aber kommt ein Bauklotz, der das bauliche Erbe des historischen Ortskerns zerstört. Außerdem ist es dem Oberbürgermeister und seiner Koalition offenbar egal, was die Pläne von Aldi für den Verkehr auf der Frankfurter Landstraße bedeuten“, kritisiert Sackreuther.

In einem Gutachten der Verkehrspolizei werden Verkehrsbehinderungen, Gefährdungssituationen und eine Erhöhung des Parkdrucks befürchtet. „Für die Verkehrsführung ist es nicht zu verantworten, einen Markt dieser Größe an diese Stelle zu bauen“, sagt der Arheilger SPD-Stadtverordnete. Sein Hinweis: „Die parallelen Pläne von Grün-Schwarz-Volt für ein Straßenbahndepot in Wixhausen sind dabei noch gar nicht mit inbegriffen. Aldi-Anlieferung und Straßenbahn-Ausfahrten erfolgen beide in den frühen Morgenstunden. Das hat für die Verkehrsgutachten noch keine Rolle gespielt. Mit verantwortungsvoller Planung hat das nichts zu tun.“  

Die SPD kritisiert außerdem den Zeitpunkt der Abstimmung über das Aldi-Projekt. Im vergangenen Jahr hatte sich die SPD-Fraktion erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Abstimmung nicht in einer Sitzung stattfindet, an der wegen hoher Inzidenzwerte nicht alle Stadtverordneten teilnehmen. Zwar tagt die Stadtverordnetenversammlung diesmal in voller Besetzung. Dennoch wäre es angemessen, ein so umstrittenes Vorhaben nicht zu einem Hochpunkt des Pandemiegeschehens zur Abstimmung zu stellen. Der Bau-Ausschuss, wo das Thema fachlich erörtert wurde, tagte zudem unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch ist bei den hohen Darmstädter Inzidenzwerten unklar, wie viele der 71 Stadtverordneten am Donnerstag tatsächlich an Sitzung und Abstimmung teilnehmen werden.