17.03.2016 \|
**SPD hat neuen Fraktionsvorstand gewählt**
Am gestrigen Mittwoch wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Siebel
zum Fraktionssprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion gewählt. Seine
Stellvertreter sind die Stadtverordneten Dagmar Metzger und Moritz
Röder. „Das ist für mich eine große Ehre und eine große Verantwortung“,
sagte Michael Siebel heute gegenüber der Presse.
„Wir haben als SPD Darmstadt am 6. März eine Wahlschlappe eingefahren,
die in der Nachkriegsgeschichte ihres Gleichen sucht. Aber für uns
macht es keinen Sinn, in Depression zu verfallen, sondern in Respekt vor
dem Ergebnis uns den zukünftigen Aufgaben zu stellen. Ich tue dies mit
Haltung und Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern und den politischen
Mitbewerbern und mit der Botschaft, auch kommunal für den sozialen
Zusammenhalt der Stadtgesellschaft mit zu wirken“, sagte Moritz Röder.
„Dies hat inhaltliche Konsequenzen, aber auch die Art, wie wir arbeiten,
soll sich verändern. Wir freuen uns insbesondere auf die Arbeit mit
unseren jüngeren Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion, die schon
jetzt viele gute Ideen in unsere Arbeit mit einbringen“, sagte Dagmar
Metzger.
Siebel kündigte an, die neue Stadtregierung dort zu unterstützen, wo sie
ordentliche Arbeit leistet. Insbesondere die Herausforderungen, die auch
Darmstadt zu bewältigen hat, die Flüchtlinge in die Stadtgesellschaft zu
integrieren, sei eine Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte der
Stadtverordnetenversammlung notwendig.
Es müsse aber auch kritisiert werden, was aus Sicht der SPD-Fraktion
falsch läuft. In diesem Zusammenhang erinnerte der SPD-Sprecher an den
Neubau des Rathauses, den die SPD immer für falsch gehalten hat.
Und es sei die Aufgabe der SPD-Fraktion – aber im Kern aller Fraktionen
des Stadtparlaments – die Stadtregierung zu kontrollieren. „Wer im
Wahlkampf plakatiert, bis 2020 in Darmstadt 10.000 Wohnungen zu bauen,
muss damit rechnen, dass jedes Jahr gefragt wird, wie viele Wohnungen
schon gebaut worden sind“, so Michael Siebel.
„Wir werden die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen dieses
Stadtparlaments suchen – außer mit der AfD. Mit dieser neuen Gruppierung
werden wir uns inhaltlich auseinandersetzen. Wer im Entwurf des
Bundesprogramms den Mindestlohn abschaffen will, aber in
Pressekonferenzen erklärt, man wolle die Gesellschaft sozial gestalten,
der hat ein Problem mit uns“, so Siebel.
Siebel kündigte an, die Stadt aus der Opposition heraus mitgestalten zu
wollen. Dies sei möglich und dafür gäbe es auch gute Beispiele aus der
Vergangenheit. Beispielsweise habe die SPD-Fraktion sehr konstruktiv an
der Gestaltung des Seniorenbeirats mitgewirkt. Thematisch will die SPD
an den Feldern arbeiten, die nach vorne gerichtet sind. Dazu gehört das
Bürgerticket und natürlich der Wohnungsbau, aber auch die Entwicklung
der sozialen Quartiere in allen Stadteilen.
„Die Stadt hat sich verändert und wird sich weiter verändern. Das ist
das, was wir Urbanität nennen. Städte sind die Orte, in denen auch
gesellschaftliche Widersprüche am härtesten aufeinander stoßen. Unsere
Aufgabe als Volkspartei, als Sozialdemokratie ist es, mit Respekt und
Haltung für den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft unseren
Beitrag zu leisten“, so Siebel abschließend.