05.05.2020 \|
Die Darmstädter SPD-Fraktion zeigt sich irritiert von den Regelungen zur
Haushaltssperre für Sportvereine, die Stadtkämmerer André Schellenberg
im Darmstädter Echo präzisiert hat. Demnach können Vereine – entgegen
vorheriger Ankündigungen von Koalition und Oberbürgermeister – auch
nicht in einer akuten finanziellen Notlage mit einer vollen Auszahlung
der freiwilligen Zuweisungen und Zuschüsse seitens der Stadt rechnen.
Grundsätzlich müssen Darmstädter Sportvereine von einer zehnprozentigen
Haushaltssperre ausgehen, Vereine in besonderer Notlage dürfen auf eine
fünfprozentige Kürzung hoffen.
Nachdem die Ankündigung der andauernden Haushaltssperre von der SPD
kritisiert wurde und sich Vertreter notleidender Vereine öffentlich
geäußert hatten, stellte der Oberbürgermeister in der vergangenen Woche
einen „völligen oder weit reichenden Verzicht“ auf Kürzungen in
Aussicht. Diese Hoffnung erfüllt sich nun nicht für die Sportvereine.
„Das ist ein ganz klarer Bruch des Versprechens gegenüber den Vereinen,
das ihnen eine Ausschüttung der Zuschüsse klar in Aussicht gestellt
hatte“, erklärt Tim Sackreuther als sportpolitische Sprecher der
SPD-Fraktion am heutigen Montag. „Alle Vereine sind in Not und brauchen
das Geld, um in diesen schwierigen Zeiten den Betrieb der Sportanlagen
zu gewährleisten und mit aller Vorsicht wieder zu einer neuen Normalität
zurückkehren zu können.“ Dass manche Vereine sogar mit einer
zehnprozentigen Haushaltssperre rechnen müssen, sei daher schwer zu
verkraften, führe die hoffnungsvollen Versprechungen der letzten Woche
ad absurdum und müsse bei betroffenen Vereinen für Ratlosigkeit sorgen.
„Noch vor wenigen Tagen hatte die grün-schwarze Koalition zugesagt, dass
alle Sportvereine mit der vollen Unterstützung des Magistrats in dieser
Notlage rechnen dürfen. Heute verkündet der Kämmerer als Teil desselben
Magistrats, dass die Zuschüsse in Höhe von zehn Prozent für viele und in
Höhe von fünf Prozent für manche gekürzt bleiben. Das ist das Gegenteil
von Planungssicherheit für unsere allesamt notleidenden Vereine“,
kritisiert Sackreuther. Gerade in einer Krisensituation, in der die
Planung ohnehin eine besondere Herausforderung darstelle, sollten sich
die Bürgerschaft auf Zusagen der Stadtregierung verlassen können. „Ein
verantwortungsvolles und verlässliches Handeln sieht anders aus.“
Die SPD hatte bereits Mitte April eine volle Auszahlung der Zuweisungen
und Zuschüsse für alle, sowie zusätzliche flexible Hilfen und
Unterstützungsangebote für besonders schwer betroffene Vereine
gefordert.