Siebel: Jede verfügbare Fläche muss für preiswerten Wohnungsbau mobilisiert werden

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04.10.2019 \|
*35.000 Quadratmeter können vom Land für Wohnungsbau erworben werden -*
Auf Nachfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtparlament wurde
jetzt bekannt, dass der Magistrat im Rahmen der Baulandoffensive des
Landes Hessen zwei Grundstücke mit insgesamt 35.000 Quadratmetern
erwerben kann. Hierbei handelt es sich um die Grundstücke in der
Jägertorstraße, zwischen Siemensstraße und Gruberstraße, sowei in der
Marienburgstraße in Eberstadt. Dort könnten nach den Richtlinien der
Stadt 25 Prozent Sozialwohnungen und 20 Prozent Wohnungen für mittlere
Einkommen entstehen. Was wären bei einer durchschnittlichen
Wohnungsgröße von 65 Quadratmetern etwa 150 Sozialwohnungen und 120
Wohnungen für mittlere Einkommen. Für beide Grundstücke besteht
Baurecht. Die Flächen könnten sofort von der Stadt erworben werden, weil
für den Ankauf von Flächen zehn Millionen Euro im städtischen Haushalt
bereit stehen. „Das wäre ein großer Schritt zur Beseitigung der
Wohnungsnot in Darmstadt“, sagte Siebel.

„Jetzt darf aber diese Chance nicht vertan werden. Die Grundstücke
müssen von der Stadt erworben werden. Die Flächen werden vom Land
vergünstigt abgegeben und pro geförderter Wohnung mit 25.000 Euro vom
Kaufpreis abgezogen“, erläuterte Siebel die Sachlage. Außerdem werde ein
verbilligter Satz der Grunderwerbssteuer gewährt.

Sollte eines der Grundstücke von der Bauverein AG erworben werden, ist
dies für Siebel die einmalige Chance, den Vertrag der Stadt mit der
Bauverein AG über den Bau von 100 Sozialwohnungen jährlich auf 200
Wohnungen aufzustocken. Dies hatte die SPD in den vergangenen Jahren
immer wieder gefordert.

Siebel: „Es besteht Handlungsbedarf, weil die Richtlinien des Landes
vorsehen, dass innerhalb einer Frist von fünf Jahren nach Abschluss des
Kaufvertrags die Wohnungen bezugsfertig sein müssen.“