31.01.2017 \|
Die Darmstädter Sozialdemokraten haben heute ihr neues Verkehrskonzept
vorgestellt „Auch nach sechs Jahren Grün-Schwarz wissen die
Darmstädterinnen und Darmstädter nicht, wie die massiven
Verkehrsprobleme in dieser Stadt gelöst werden sollen“, sagen der
Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Michael Siebel, und der
verkehrspolitische Sprecher Tim Huß. „Wir wollen klotzen statt kleckern:
Darmstadt braucht ein integriertes Verkehrskonzept, das den Verkehr
gerecht reguliert, das ökologisch nachhaltig ist und das Mobilität für
Alle sichert. Staus und Luftverschmutzung schaden der Bewegungsfreiheit
von Menschen und schränken die Lebensqualität ein.“
Aufgrund der Konzeptlosigkeit von Schwarz-Grün in Land und Stadt wird
schon offen über Fahrverbote diskutiert. Die Luftreinhaltepläne des
Landes werden von Gerichten regelmäßig kassiert, eine städtische
Strategie ist nicht erkennbar. „Fahrverbote treffen vor allem untere und
mittlere Einkommen, die sich nicht ständig ein neues modernes Auto
leisten können“, so Siebel und Huß. „Mit unserer sozialen
Verkehrsoffensive setzen wir einen konstruktiven Vorschlag, der Verbote
verhindern und Probleme lösen soll. Deshalb müssen wir ÖPNV und
Radverkehr stärken und den Verkehr sozial ausgewogen gestalten.
Im Vordergrund stehen eine Schienenoffensive, eine
Gerechtigkeitsoffensive und eine Radoffensive. „Wir wollen Darmstadt vom
schweren Bussen entlasten und auf die Schiene bringen“, erklären Siebel
und Huß. „Durch die Verlängerung von Straßenbahnlinien zum Ostbahnhof
und nach Weiterstadt können Stadt- und Regionalbusse mobilitäts- und
umweltfreundlich ersetzt werden. Neue Konversionsgebiete wie die
Jefferson-Siedlung und die Kelley Barracks wollen wir mir Straßenbahnen
erschließen.“
Außerdem bekräftigt die SPD ihre Forderung nach einem Sozialticket.
„Mobilität müssen sich auch die ärmeren Menschen leisten können. Ein
Sozialticket erhöht darüber hinaus die Attraktivität des ÖPNVs“, sagen
Siebel und Huß. „Leider hat Grün-Schwarz mit Stimmen von Uffbasse die
Einführung eines Sozialtickets zum 01. Mai 2017 abgelehnt, obwohl sie
ein solches in der Kooperationsvereinbarung festgehalten hat. Das ist
unsozial. Die SPD wird auch weiterhin auf die schnelle Einführung eines
Sozialtickets drängen.“
Einen stärkeren Fokus legt die SPD in Zukunft auf den Radverkehr und
empfiehlt anderen Parteien, dies ebenso zu tun. „Die Stadt hat in 2016
nur 200.000 Euro für Radwege ausgegeben, obwohl das Parlament 250.000
Euro bewilligt hat“, kritisieren Siebel und Huß. „Beim derzeitigen
Mobilitätsmix wird der Radverkehr vernachlässigt. Deshalb fordern wir
eine Verdopplung der Haushaltsmittel für Radwege auf 500.000 Euro.
Außerdem wollen wir im Rahmen einer Testphase Radboxen an Knotenpunkten
und in der Innenstadt aufstellen, um das Pendeln mit dem Rad attraktiver
zu machen.“
Auch für die Zukunft des motorisierten Verkehrs schlägt die SPD
Maßnahmen vom Kreiselbau über Elektromobilität bis hin zu sozial
ausgewogenem Anwohnerparken bei Erhalt von Parkplätzen vor. Dabei sind
auch stadtplanerische Aspekte relevant. „So müssen wir bei
Bebauungsplänen stärker darauf achten, Arbeit und Wohnen räumlich
zusammenzuführen, um lange Wege zu vermeiden“, sagen Siebel und Huß.
„Der Mensch und seine Mobilitätsbedürfnisse müssen unabhängig von der
sozialen Stellung im Vordergrund stehen. Das verlangt nach
ambitionierten Neuregulierungen im Verkehr. Darmstadt braucht eine
soziale Verkehrsoffensive.“