Stavo-Beschluss und Debatte zu Aldi im Arheilger Ortskern – Sackreuther (SPD) kritisiert Grüne, CDU & Volt bei Rede gegen Aldi-Vorhaben scharf

Christina Fischer

Die Pläne für einen großen Aldi-Markt im Arheilger Ortskern standen am vergangenen Donnerstag auf der Tagesordnung der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung. Mit allen Stimmen von Grünen, CDU und Volt wurde das Projekt endgültig beschlossen. Die SPD-Fraktion hatte namentliche Einzelabstimmung beantragt und die Aldi-Pläne geschlossen abgelehnt.

In der Debatte vor der Abstimmung übte Tim Sackreuther als Redner für die SPD massive Kritik: „Der Bau ist viel zu groß, sprengt das bauliche Erbe im historischen Ortskern, es gibt große Bedenken für den Verkehr und erhebliche Zweifel am Bedarf“, so der Arheilger Stadtverordnete. Sackreuther weiter: „Es handelt sich um die letzte größere Fläche im Zentrum Arheilgens, die sich noch entwickeln lässt und die auch entwickelt werden muss. Die Frage ist aber dann, was dort entstehen kann und auch wie.“ Der Magistrat habe es sich leicht und bequem gemacht, als Aldi sich für die Fläche interessierte und die öffentlichen Grundstücke vorschnell verkauft. Um Aldi alle Wünsche zu erfüllen, sei dann ein eigener Bebauungsplan aufgestellt worden.

Oberbürgermeister Partsch und der Koalition warf Sackreuther vor: „Eine ergebnisoffene Beteiligung und Diskussion im Stadtteil zur Entwicklung des Ortskerns hat nie stattgefunden. Sie haben Fakten geschaffen, danach informiert und nachgebessert.“ Mehr als „kosmetische Reparaturen an einer irreparablen Fehlplanung sind aber nicht gelungen. […] Jetzt verteidigen Sie ein Bauvorhaben, gegen das zurecht massive Vorbehalte bestehen.“

Für Sackreuther und die SPD hätte die Fläche völlig anders entwickelt werden müssen: „Mit einem Schwerpunkt auf Wohnen im Ortszentrum und auf örtlichen Bedarfen. Vielleicht Einzelhandel im kleineren Maßstab, vielleicht mit Gastronomie oder Räumen zur öffentlichen Nutzung.“ Aber „vor allem“, betont Sackreuther, „mit Maß, Freiräumen und in einem Prozess gemeinsam mit den Menschen und Akteuren im Stadtteil“.

Für die Entwicklung des Einzelhandels sei es absurd, dass ein übergroßer Aldi ausgerechnet unweit eines Edeka-Vollversorgers und eines weiteren Aldis entstehen soll, während an gleicher Stelle der einzige Getränkemarkt ohne Ersatzvorschlag schließen musste.

Als „absurd“ bezeichnete Sackreuther auch den Umgang mit Verkehrs-Bedenken: „Die Koalition ignoriert eine deutliche Stellungnahme der Verkehrspolizei. Man geht einfach darüber hinweg und hofft, es wird schon nicht so schlimm werden.“ Prophezeit werden darin Gefahrensituationen zwischen Verkehrsteilnehmern, mehr Parkdruck, Probleme und Stau durch die Anlieferung.

Scharfe Kritik übt der SPD-Redner grundsätzlich an der Ignoranz von Grünen und CDU gegenüber berechtigten Argumenten gegen die Aldi-Planungen und am Umgang mit dem jahrelangen Protest. Die CDU müsse sich fragen lassen, wieso sie nicht einmal ihren eigenen Arheilger Kreisverband überzeugen kann. Die Grünen und auch Volt wiederum würden immer wieder betonen, wie wichtig ihnen Beteiligung sei. Konsequent und ehrlich wäre bei einem so umstrittenen Projekt dann ein Bürgerentscheid gewesen, so Sackreuther. Stattdessen wurden mehrfache Sammlungen vieler hundert Unterschriften und knapp tausend Einwendungen gegen das Vorhaben ignoriert.