25.06.2018 \|
Die Grafenstraße wird für gut 2,4 Millionen Euro umgestaltet. So hat es
die Mehrheit im Stadtparlament beschlossen. Beschlossen hat sie auch,
bei den Grundstückseigentümern die Hand aufzuhalten, obwohl die Kosten
ausschließlich aus Städtebaufördermittel finanziert werden. Der
SPD-Fraktion ging das gegen den Strich. Sie befürchtet Mieterhöhungen
als Konsequenz und enthielt sich deshalb bei der Abstimmung.
An den konkreten Planungen hatte die SPD nichts auszusetzen: Zwischen
der Rheinstraße und der Ausfahrt des Parkhauses wird die Grafenstraße
künftig 5,20 Meter messen. Auf dieser Strecke wird sie in beiden
Fahrtrichtungen geführt. Im weiteren Verlauf bis zur Elisabethenstraße
verschmälert sie sich dann auf 4,20 Meter und wird zur Einbahnstraße.
Radler sind hiervon jedoch ausgenommen. Sie haben in beide Richtungen
frei Fahrt. Mit der Verringerung der Straßenbreite kommt eine
Verbreiterung der Gehwege, für eine „Verbesserung der
Aufenthaltsqualität“, wie es in der Magistratsvorlage heißt. Zudem
sollen 15 Bäume dafür sorgen, dass es schöner wird.
Für diese Planungen gab es von der SPD-Fraktion die Note „gut“.
„Angesichts des knappen Straßenraums ist die gefundene Lösung eine gute
Lösung“, meinte der verkehrspolitische Sprecher, Tim Huß. Ebenso
begrüßte er die Neuanpflanzung von Bäumen. „Ansonsten werden in
Darmstadt viele Bäume gefällt. Dass hier mal welche gepflanzt werden,
ist eine gute Nachricht.“ Doch mit den guten Dingen war es damit für
seine Fraktion vorbei. Ein „mangelhaft“ erteilte sie dem Ansinnen, die
Grundstückseigentümer zur Kasse zu bitten. Sie sollen sogenannte
Ausgleichsbeiträge zahlen, weil sich durch die Umgestaltung der
Grafenstraße schließlich der Bodenwert erhöhe. „Das wird dazu führen,
dass in der Grafenstraße die Mieten steigen, was nicht zu vertreten
ist“, bekräftigte Huß. „Es ist aber wichtig, dass sich
Durchschnittsbürger auch in der Innenstadt eine Wohnung leisten können.“
Deshalb hatte sich die SPD-Fraktion bei der Abstimmung enthalten.
Ein weiterer Kritikpunkt für die Sozialdemokraten war, dass es hier
erneut zu einer Kostensteigerung gekommen ist. Ursprünglich waren für
die Umgestaltung der Grafenstraße 2,1 Millionen Euro veranschlagt und
vom Stadtparlament beschlossen worden. Mittlerweile ist die Summe jedoch
auf 2,4 Millionen Euro geklettert. „Mit unserem Steuergeld muss
sorgsamer umgegangen werden. Ernsthafte Bemühungen im Kostenmanagement
kann ich beim Magistrat jedoch nicht erkennen“, bedauerte Huß.