19.12.2016 \|
Vor dem Hintergrund der heute vorgestellten möglichen Standorte ruft die
SPD die Stadt Darmstadt auf, auch die notwendigen finanziellen Mittel
bereit zu stellen. Ansonsten ist der Stadionneubau in Gefahr. „Wir
freuen uns zwar über den kleinen Schritt bei der Standortsuche, doch was
nutzt das ohne vorausschauende und seriöse Finanzierung?“, fragt der
SPD-Stadtverordnete Tim Huß und verweist auf die fehlende Bereitschaft
der die Stadtregierung tragenden Fraktionen, sich finanziell an einem
Stadionneubau beteiligen. In einer Großen Anfrage der SPD sicherte
Oberbürgermeister Jochen Partsch nur dann Unterstützung zu, falls dies
zwingend erforderlich sei. „Die SPD hat an der zwingenden Notwendigkeit
eines neuen Stadions dagegen keinen Zweifel“, sagt Huß.
Daher bedauert die SPD, dass ihr Haushaltsantrag, 10 Millionen Euro für
die Stadiongesellschaft bereit zu stellen, im Stadtparlament keine
Mehrheit fand. „Die Jahre 2016 und 2017 werden hohe Haushaltsüberschüsse
im jeweils zweistelligen Millionenbereich erzielen. In diesen
wirtschaftlich guten Zeiten muss die Stadt Geld zurücklegen, um in
Zukunft einen Stadionneubau finanzieren zu können“, sagt Huß. Natürlich
stimmt der Einwand von Grün-Schwarz, dass man sich auch später um die
Finanzierung kümmern könne. Auf einen wirtschaftlichen Aufschwung folgt
immer auch ein Abschwung, der die Einnahmesituation der Stadt deutlich
verschlechtern wird. Hohe Investitionen würden vom Regierungspräsidium
dann nicht mehr genehmigt. Ist der Wirtschaftsboom vorbei, fehlt im
Haushalt das Geld und der Stadionneubau wäre endgültig gescheitert.
Außerdem bietet die SPD der Stadtregierung zum wiederholten Mal eine
themenbezogene Zusammenarbeit an. „Auf unsere bisherigen Angebote, eine
Stadionkoalition jenseits von Regierungs- und Oppositionsgrenzen zu
bilden, ist der Oberbürgermeister kein einziges Mal eingegangen“,
bedauert Huß. „Das Stadion ist aber kein Jochen Partsch-Projekt, sondern
ein Darmstadt-Projekt. Wenn Grün-Schwarz wirklich ihr Wahlversprechen
eines Stadionneubaus einhalten will, gelingt das miteinander viel besser
als gegeneinander.“