Heilmann: verzögerte Umsetzung von Kompass – Projekten nicht akzeptabel
Die Stadt Darmstadt hat sich im September 2019 nach dem Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der „Kompass“-Initiative des Polizeipräsidiums Südhessen angeschlossen. Die Initiative möchte erreichen, dass die Stadt Sicherheitsthemen…
SPD fordert kostenfreies Taxi zu den Impfzentren
Für die Übernahme der Kosten von Fahrten zum Impfzentrum für Risikogruppen sprechen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel und Anne Marquardt, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, aus. „Wir müssen als Stadt…
Huß: Kritik an fehlendem Waldschutzkonzept – Zentrale Eingriffe in den Wald bleiben unberücksichtigt
Anders als vom Magistrat dargestellt ist das Leitbild zur Zukunft des Waldes heftig umstritten. Mehrere Akteure aus Parlament und Zivilgesellschaft haben nach stundenlangen Diskussionen frustriert gegen das Leitbild gestimmt und…
Michael Siebel: Darmstädter*innen vor Querdenkern beschützen
Die SPD begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Demonstrationsverbot für Querdenker*innen in mehreren Städten aufrecht zu erhalten, da diese sich nicht an Hygieneauflagen halten werden. In Darmstadt stand kürzlich trotzdem…
Michael Siebel: Gelände muss schnellstmöglich bebaut werden
15.12.2020 | – SPD-Fraktion verlangt vom Ministerium schnellere Räumung der Starkenburg-Kaserne – Mehr Tempo bei der Schaffung von Wohnraum: Die SPD-Fraktion will mit dem Wohnungsbau auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich beginnen. Daher…
Parkraumbewirtschaftung: Stadt macht etwas völlig Anderes als beschlossen
Als die Parkraumbewirtschaftung in Bessungen-Nord umgesetzt wurde, staunten die Anwohner*innen in der Goethestraße nicht schlecht. Die aufgestellten Schilder und die markierten Parkbuchten entsprachen zum großen Teil nicht dem, was in…
Unterrichtsbeginn staffeln, ÖPNV entlasten, Ansteckungsketten minimieren – SPD-Fraktion irritiert über Antwort des Schuldezernenten – „Reißer hat es offenbar nicht begriffen“
30.11.2020 | Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion die Antwort des Schuldezernenten Reißer auf die Kleine Anfrage „Ansteckungsketten minimieren, ÖPNV entlasten“ zur Kenntnis. Hierbei ging es vor allem darum, inwiefern das Schuldezernat in…
Lott: Jahrhundertchance der Brückensanierung für Bürger*innen nutzen – SPD-Fraktion fordert Aufhebung des Denkmalschutzes für Eisenbahnbrücke Eberstadt
Mit großer Freude reagiert die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass die Leiterin des Darmstädter Mobilitätsamtes die Einrichtung eines sicheren Radwegs über die Pfungstädter Straße als Herausforderung annimmt. Die Sozialdemokrat*innen pflichten…
Der Haushalt muss den sozialen Zusammenhalt stärken
Jetzt investieren, später sanieren: Corona erfordert mehr Engagement bei Arbeit, Schule, Wohnraum und Sport – Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Haushaltsklausur Vorschläge für das Haushaltsjahr 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie macht…
Mühltalbad: Keine Haushaltsmittel für Sanierung – Frist für Landesförderung abgelaufen – SPD-Fraktion fürchtet um erforderliche Gesamtsanierung und warnt vor endgültiger Verschleppung
Obwohl Bäderdezernent Rafael Reißer im Mai dieses Jahres die dringend erforderliche Sanierung des Eberstädter Mühltalbads für das Jahr 2021 angekündigt hatte (Vgl. DE, 07.05.2020), sind im Haushaltsplan des Eigenbetriebs Bäder…