Siebel: Bebauung in Eberstädter Klinikgelände abgewogen entwickeln
SPD-Fraktion fordert sensibles Vorgehen bei der Entwicklung des Klinikgeländes Eberstadt „Beängstigend“ , so kommentiert SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Vorgehen der grün-schwarzen Stadtregierung im Fall Klinikgelände Eberstadt. „Das ganze Verfahren ist…
Siebel: Kunst ins Impfzentrum
„In der kommenden Woche beginnt der Impfstart im Darmstadtium. Ich schlage vor, in den Räumen des Impfzentrums Kunst auszustellen. Es wäre ein Signal an die Künstlerinnen und Künstler und eine…
Die Stadt muss in die Puschen kommen – WLAN Ausbau erst 2024?
Darmstadts Schulen brauchen auch im Jahr 2021 eine digitale Offensive- keine anderen Schlüsse lässt die Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.20 zu, die kurz vor der Weihnachtspause vorlag….
Heilmann: verzögerte Umsetzung von Kompass – Projekten nicht akzeptabel
Die Stadt Darmstadt hat sich im September 2019 nach dem Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der „Kompass“-Initiative des Polizeipräsidiums Südhessen angeschlossen. Die Initiative möchte erreichen, dass die Stadt Sicherheitsthemen…
SPD fordert kostenfreies Taxi zu den Impfzentren
Für die Übernahme der Kosten von Fahrten zum Impfzentrum für Risikogruppen sprechen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel und Anne Marquardt, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, aus. „Wir müssen als Stadt…
Huß: Kritik an fehlendem Waldschutzkonzept – Zentrale Eingriffe in den Wald bleiben unberücksichtigt
Anders als vom Magistrat dargestellt ist das Leitbild zur Zukunft des Waldes heftig umstritten. Mehrere Akteure aus Parlament und Zivilgesellschaft haben nach stundenlangen Diskussionen frustriert gegen das Leitbild gestimmt und…
Michael Siebel: Darmstädter*innen vor Querdenkern beschützen
Die SPD begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Demonstrationsverbot für Querdenker*innen in mehreren Städten aufrecht zu erhalten, da diese sich nicht an Hygieneauflagen halten werden. In Darmstadt stand kürzlich trotzdem…
Michael Siebel: Gelände muss schnellstmöglich bebaut werden
15.12.2020 | – SPD-Fraktion verlangt vom Ministerium schnellere Räumung der Starkenburg-Kaserne – Mehr Tempo bei der Schaffung von Wohnraum: Die SPD-Fraktion will mit dem Wohnungsbau auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich beginnen. Daher…
Parkraumbewirtschaftung: Stadt macht etwas völlig Anderes als beschlossen
Als die Parkraumbewirtschaftung in Bessungen-Nord umgesetzt wurde, staunten die Anwohner*innen in der Goethestraße nicht schlecht. Die aufgestellten Schilder und die markierten Parkbuchten entsprachen zum großen Teil nicht dem, was in…
Unterrichtsbeginn staffeln, ÖPNV entlasten, Ansteckungsketten minimieren – SPD-Fraktion irritiert über Antwort des Schuldezernenten – „Reißer hat es offenbar nicht begriffen“
30.11.2020 | Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion die Antwort des Schuldezernenten Reißer auf die Kleine Anfrage „Ansteckungsketten minimieren, ÖPNV entlasten“ zur Kenntnis. Hierbei ging es vor allem darum, inwiefern das Schuldezernat in…