SPD-Fraktion fordert ausführliche Haushaltsinformationen – Siebel: ehemals gute Haushaltsdaten in Darmstadt waren nur das Ergebnis einer guten Konjunktur
05.05.2020 \| Mit Sorge reagiert die SPD-Fraktion auf die gestern bekannt gewordene Entwicklung der Stadtfinanzen. Aufgrund der Presseberichterstattung fordern die Sozialdemokraten nun eine umfassende Information für die Stadtverordneten durch den…
Sackreuther: Magistrat bricht Versprechen – verlässliches Handeln sieht anders aus – Kritik an Beibehaltung der Haushaltssperren für Sportvereine trotz kürzlicher Unterstützungszusage
05.05.2020 \| Die Darmstädter SPD-Fraktion zeigt sich irritiert von den Regelungen zur Haushaltssperre für Sportvereine, die Stadtkämmerer André Schellenberg im Darmstädter Echo präzisiert hat. Demnach können Vereine – entgegen vorheriger…
Siebel: Es braucht eine materielle Anerkennung für unsere Alltagsheld*innen – SPD-Fraktion beantragt freien Anerkennungsfonds und Corona-Prämie für städtische Mitarbeiter
29.04.2020 \| Corona-Bonus: 500 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Zudem soll der Magistrat einen Anerkennungsfonds in Höhe von einer Million…
Siebel: Darmstädter Schausteller jetzt unterstützen
28.04.2020 \| „Die Schausteller in Darmstadt sind schwer gebeutelt. Mit der Absage der Frühlingsmesse und des Heinerfestes, sind Einnahmen weggebrochen, die kaum kompensierbar sind“, sagte heute SPD Fraktionsvorsitzender Michael Siebel….
Ärztliche Versorgung muss genau untersucht werden
27.04.2020 \| Mehr Fragen als Antworten: „Die Bearbeitung einer kleinen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger zur ärzlichen Versorgung in Darmstadt lässt vieles im Unklaren“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel….
SPD fordert Aufhebung der Haushaltssperre für Darmstädter Sportvereine mit vollen Zuschüssen und flexiblen Hilfen im Angesicht der Corona-Krise – Sackreuther: „Dürfen Vereine nicht allein lassen“
14.04.2020 \| Auch die Sportvereine in Darmstadt haben mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Wo ansonsten der Sport und das Vereinsleben florieren und Menschen sich auf Sportplätzen und in…
Siebel: bauverein kommt seiner sozialen Verantwortung nach – SPD-Fraktion lobt städtische Wohnungsbaugenossenschaft für Not-Regelungen
Lob für den Bauverein: Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement des bauvereins, seine Mieter\*innen vor Obdachlosigkeit infolge der Corona-Krise zu schützen. „Die Konsequenz und Schnelligkeit, mit der der bauverein auf die…
SPD Fraktion Darmstadt fordert Bürgerbeteiligung bei der Suche eines neuen Standortes für den Funkmasten in Eberstadt
02.04.2020 \| Nach dem Bekanntwerden der fachlich schlechten Baugenehmigung für den Bau eines Mastes im nördlichen Eberstadt und der sich daraus ergebenden Folgen fordert die SPD-Fraktion Darmstadt nun die Einbeziehung…
SPD-Fraktion will Darmstädter Geschäftsleute unterstützen
25.03.2020 \| Vor dem Hintergrund der Corona-Krise regt die SPD-Fraktion an, ein städtisches Hilfspaket für hiesige Geschäftsleute zu schnüren: zinsloser Zahlungsaufschub bei der Gewerbesteuer, zinslose Stundungen, Streichung von Verspätungszuschlägen und…
Siebel: Wer in Darmstadt arbeitet, muss sich das Leben hier leisten können – SPD-Fraktion Darmstadt spricht sich ebenfalls für hessischen Mietendeckel aus
24.03.2020 \| Die SPD-Fraktion Darmstadt begrüßt die Initiative der sozialdemokratischen Landespolitiker, einen hessischen Mietendeckel einzuführen. So sollen Mieterhöhungen für eine befristete Zeit auf die Höhe der Inflationsrate beschränkt werden. „Das…