Oliver Lott: Sinneswandel bei Grün-Schwarz ist lobenswert – SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung eines Trauerwaldes in Eberstadt
16.05.2019 \| Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot…
Diesel-Chaos: Und schon wieder sind die anderen Schuld… – SPD: Stadtregierung hat zwei „eklatante Fehler“ begangen und darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen
16.05.2019 \| Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist…
SPD will unterste Tarifstufe abschaffen Erster Schritt hin zu einem städtischen Mindestlohn von 12 € – „Beschäftigte mit ins Boot holen“
02.05.2019 \| Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will die unterste Tarifstufe im Öffentlichen Dienst aus sozialen Gründen nicht mehr auszahlen – einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion im Stadtparlament einbringen. Statt…
Siebel: Darmstadt braucht mehr Bildungsgerechtigkeit
29.04.2019 \| **SPD fordert Kurskorrekturen an der Ausrichtung der Bildungslandschaft in Darmstadt:** Nach Auffassung der SPD Stadtverordnetenfraktion stellt der erste Bildungsbericht eine gute Aufarbeitung des bestehenden Zahlenmaterials dar. Die Stadt…
„Zustände auf dem Wohnungsmarkt sind nicht länger hinnehmbar“
17.04.2019 \| Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschrecht in Darmstadt zu genießen, hängt jedoch zunehmend vom Geldbeutel ab. „Unsere Zukunftsstadt ist ein teures Pflaster, das Leuten mit…
SPD will „tote Riesen der Kommunalpolitik“ wiederbeleben
03.04.2019 \| -Ob Sportpark Südwest, Berufsschulentwicklungsplan, Wilhelm-Leuschner-Schule oder Saladin-Eck – viele Großprojekte bleiben Ankündigungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Tote Riesen der Kommunalpolitik“ eingereicht. Dabei…
SPD kritisiert das Hin und Her mit der Feuerwehr – Marquardt fordert Entscheidung zur neuen Wache in diesem Jahr
25.03.2019 \| Bis Ende 2017 sollte ursprünglich geklärt werden, wie es mit dem Standort der Berufsfeuerwehr weitergeht. Wie jetzt im Darmstädter Echo zu lesen war, ist seitdem nichts Konkretes passiert….
Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD Darmstadt
25.03.2019 \| Auch in diesem Jahr war der Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD Darmstadt ein voller Erfolg. Interessante und fesselnde Reden von Natalie Pawlik und Lars Klingbeil, sowie von…
SPD widerspricht dem Antrag der AFD für eine Beweislastumkehr zur Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Asylbewerbern.
05.03.2019 \| Die AFD Fraktion wollte mit ihrem Antrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt vorschreiben, wie die Inaugenscheinnahme die Fachämter der Jugendhilfe zu erfolgen hat, wenn keine Papiere…
SPD-Fraktion begrüßt den Beitritt zum Städtebündnis zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
05.03.2019 \| Am Samstag, den 9.2.2019, demonstrierte viele Hundert Menschen für die Initiative “Seebrücke Darmstadt zum sicheren Hafen“. Sie sendeten damit ein Signal, sich für sichere Fluchtwege, eine menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme…