Huß: Radwegeetat ist dramatisch unterfinanziert – SPD-Fraktion fordert 6 Millionen pro Jahr für Sonderprogramm Radwegebau
28.06.2018 \| „Grün-Schwarz hat endlich Zahlen auf den Tisch gelegt, die zeigen, dass wir bis zu sechs Millionen Euro zu wenig für den Radverkehr ausgeben. Was wir nun brauchen, sind…
Santi Umberti: Schule muss einer der schönsten Plätze für die Kinder sein – SPD-Fraktion befürwortete Prüfung eines neuen Schulhofs für die Erich-Kästner-Schule
25.06.2018 \| Gute Nachrichten für die Kids der Erich-Kästner-Grundschule: Sie sollen einen neuen Schulhof bekommen, groß und natürlich. Jedenfalls wenn es nach dem Wunsch der Darmstädter Stadtverordneten geht. Einstimmig beschlossen…
Tim Huß: Mieterhöhungen in der Grafenstraße sind nicht vertretbar – SPD-Fraktion lehnt Ausgleichsbeiträge für die Umgestaltung der Grafenstraße ab
25.06.2018 \| Die Grafenstraße wird für gut 2,4 Millionen Euro umgestaltet. So hat es die Mehrheit im Stadtparlament beschlossen. Beschlossen hat sie auch, bei den Grundstückseigentümern die Hand aufzuhalten, obwohl…
„Kinder brauchen Kinder – und – Eltern ihre Jobs“ Eltern in Not: SPD-Fraktionschef Michael Siebel fordert schnelle Lösung bei Schulkindbetreuung
21.06.2018 \| „Wir sind mit unseren Kräften am Ende“, schrieb jetzt eine Mutter aus Arheilgen der SPD-Fraktion. Grund für ihre Verzweiflung ist, dass sie – ebenso, wie viele andere Eltern…
Michael Siebel: Wir sind dringend auf das Areal angewiesen – SPD-Antrag zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne einstimmig beschlossen
19.06.2018 \| Was lange währte, wurde nun endlich beschlossen: Bereits am 5. Februar hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag „Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln“ eingereicht. Jetzt wurde er endlich im Stadtparlament behandelt….
Oliver Lott: Die Initiative ist gut und richtig – SPD-Fraktion begrüßt die Ausweisung einer Friedparkfläche in Eberstadt
19.06.2018 \| Die Bestattungskultur wandelt sich. „Immer mehr Menschen wünschen sich eine letzte Ruhestätte in der Natur“, sagte der SPD-Stadtverordnete Oliver Lott. Seine Fraktion stimmte deshalb dem Antrag zu, auf…
Michael Siebel: Zeichen müssen Taten folgen – SPD-Fraktion fordert, den „Radentscheid Darmstadt“ schnellstens auf den Weg bringen
18.06.2018 \| Als „sehr befremdlich“ kommentierte SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Verhalten der grün-schwarzen Stadtregierung zum „Radentscheid Darmstadt“. Es passiert nämlich nichts. „Das kann nur daran liegen, dass der Magistrat dem…
Michael Siebel: Es bedarf auch interkommunaler Zusammenarbeit – SPD-Fraktion will detaillierte Informationen zur Entwicklung des „Griesheim Airfield“
18.06.2018 \| Eine engere Zusammenarbeit hatten Darmstadts Oberbürgermeister und seine Griesheimer Amtskollegin bei der Entwicklung der Konversionsfläche „Griesheim Airflied“ im September 2016 vereinbart. Nach nun fast zwei Jahren möchte die…
Oliver Lott: Wir brauchen den Eilschritt, kein grün-schwarzes Schneckentempo – SPD-Fraktion beantragte eine „aktuelle Stunde“ zu Plänen, Zielen und Sachstand im Wohnungsbau
16.05.2018 \| Zu langsam, zu verzagt: Mehr Tempo, mehr Entschlossenheit – das verlangt die SPD-Fraktion beim Wohnungsbau. „Ansonsten bleiben die 10.000 Wohnungen, die Grün-Schwarz bis 2020 bauen will, Luftschlösser“, meint…
Michael Siebel: Damit muss endlich Schluss sein – SPD-Fraktion befürwortet vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge
14.05.2018 \| Sie sind ein ewiger Quell des Ärgernisses für Bürger und Kommunalpolitiker: Straßenbeiträge. Die SPD-Landtagsfraktion will sie daher abschaffen. Zum Ausgleich sollen die Kommunen vom Land Sonderzuweisungen für Investitionen…