Magistrat stellt Vorlage zum Fahrradhochhaus zurück
18.10.2018 \| Erneut muss der Magistrat aufgrund massiver Bürgerproteste eine Vorlage zurückziehen. So geschehen im gestrigen Bauausschuss in dem Gewerbetreibende, Immobilienbesitzer und Kunden von Innenstadtfirmen gegen den Bau eines Fahrradhochhauses…
Opposition fordert Transparenz und Schulentwicklungsplan – SPD, Linke, FDP und Uwiga kritisieren Chaos und Informationspolitik bei der Heinrich-Hoffmann-Schule
17.10.2018 \| Die demokratische Opposition hat mit Verwunderung von den Vorgängen rund um den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule Kenntnis genommen und fordert Transparenz ein. In der Presse wurde berichtet, der Magistrat…
Michael Siebel: Das wächst sich mittlerweile zu einem handfesten Skandal aus – SPD-Fraktion kritisiert die Informationspolitik der Stadt und verlangt Konsequenzen
20.09.2018 \| Als „Arroganz der Macht“ bezeichnet SPD-Fraktionschef Michael Siebel die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus: Der Antrag von SPD, Linken, FDP und UWIGA, die Magistratsvorlage „Aktualisierte Kostenrechnung Lichtwiesenbahn“ noch…
Huß: Radwegeetat ist dramatisch unterfinanziert – SPD-Fraktion fordert 6 Millionen pro Jahr für Sonderprogramm Radwegebau
28.06.2018 \| „Grün-Schwarz hat endlich Zahlen auf den Tisch gelegt, die zeigen, dass wir bis zu sechs Millionen Euro zu wenig für den Radverkehr ausgeben. Was wir nun brauchen, sind…
Santi Umberti: Schule muss einer der schönsten Plätze für die Kinder sein – SPD-Fraktion befürwortete Prüfung eines neuen Schulhofs für die Erich-Kästner-Schule
25.06.2018 \| Gute Nachrichten für die Kids der Erich-Kästner-Grundschule: Sie sollen einen neuen Schulhof bekommen, groß und natürlich. Jedenfalls wenn es nach dem Wunsch der Darmstädter Stadtverordneten geht. Einstimmig beschlossen…
Tim Huß: Mieterhöhungen in der Grafenstraße sind nicht vertretbar – SPD-Fraktion lehnt Ausgleichsbeiträge für die Umgestaltung der Grafenstraße ab
25.06.2018 \| Die Grafenstraße wird für gut 2,4 Millionen Euro umgestaltet. So hat es die Mehrheit im Stadtparlament beschlossen. Beschlossen hat sie auch, bei den Grundstückseigentümern die Hand aufzuhalten, obwohl…
„Kinder brauchen Kinder – und – Eltern ihre Jobs“ Eltern in Not: SPD-Fraktionschef Michael Siebel fordert schnelle Lösung bei Schulkindbetreuung
21.06.2018 \| „Wir sind mit unseren Kräften am Ende“, schrieb jetzt eine Mutter aus Arheilgen der SPD-Fraktion. Grund für ihre Verzweiflung ist, dass sie – ebenso, wie viele andere Eltern…
Michael Siebel: Wir sind dringend auf das Areal angewiesen – SPD-Antrag zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne einstimmig beschlossen
19.06.2018 \| Was lange währte, wurde nun endlich beschlossen: Bereits am 5. Februar hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag „Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln“ eingereicht. Jetzt wurde er endlich im Stadtparlament behandelt….
Oliver Lott: Die Initiative ist gut und richtig – SPD-Fraktion begrüßt die Ausweisung einer Friedparkfläche in Eberstadt
19.06.2018 \| Die Bestattungskultur wandelt sich. „Immer mehr Menschen wünschen sich eine letzte Ruhestätte in der Natur“, sagte der SPD-Stadtverordnete Oliver Lott. Seine Fraktion stimmte deshalb dem Antrag zu, auf…
Michael Siebel: Zeichen müssen Taten folgen – SPD-Fraktion fordert, den „Radentscheid Darmstadt“ schnellstens auf den Weg bringen
18.06.2018 \| Als „sehr befremdlich“ kommentierte SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Verhalten der grün-schwarzen Stadtregierung zum „Radentscheid Darmstadt“. Es passiert nämlich nichts. „Das kann nur daran liegen, dass der Magistrat dem…