Michael Siebel: Es bedarf auch interkommunaler Zusammenarbeit – SPD-Fraktion will detaillierte Informationen zur Entwicklung des „Griesheim Airfield“
18.06.2018 \| Eine engere Zusammenarbeit hatten Darmstadts Oberbürgermeister und seine Griesheimer Amtskollegin bei der Entwicklung der Konversionsfläche „Griesheim Airflied“ im September 2016 vereinbart. Nach nun fast zwei Jahren möchte die…
Oliver Lott: Wir brauchen den Eilschritt, kein grün-schwarzes Schneckentempo – SPD-Fraktion beantragte eine „aktuelle Stunde“ zu Plänen, Zielen und Sachstand im Wohnungsbau
16.05.2018 \| Zu langsam, zu verzagt: Mehr Tempo, mehr Entschlossenheit – das verlangt die SPD-Fraktion beim Wohnungsbau. „Ansonsten bleiben die 10.000 Wohnungen, die Grün-Schwarz bis 2020 bauen will, Luftschlösser“, meint…
Michael Siebel: Damit muss endlich Schluss sein – SPD-Fraktion befürwortet vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge
14.05.2018 \| Sie sind ein ewiger Quell des Ärgernisses für Bürger und Kommunalpolitiker: Straßenbeiträge. Die SPD-Landtagsfraktion will sie daher abschaffen. Zum Ausgleich sollen die Kommunen vom Land Sonderzuweisungen für Investitionen…
Michael Siebel: Es bringt uns nicht weiter, unsere Verschuldung weg zu reden – SPD-Fraktion fordert Magistrats-Kommission mit allen Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung
14.05.2018 \| Unübertroffen, deutschlandweit führend: Bei der Verschuldung ist Darmstadt Spitzenreiter. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt. Für den verantwortlichen CDU-Kämmerer hat die Untersuchung jedoch „kaum Aussagekraft“ – für…
SPD kritisiert Pläne für umfangreiche Baumfällungen
30.04.2018 \| Die SPD will den Darmstädter Baumbestand besser schützen. Daher kritisieren die Sozialdemokraten die Fällung eines Baumes in der Wilhelminenstraße. Noch schlimmer ist aber, dass Baumfällungen in viel größerem…
Michael Siebel: Verärgerung der Leute hält an – Bürgersprechstunde des SPD-Fraktionschefs am 12. April, 18 Uhr, im „Storchen“
09.04.2018 \| „Kehrst Du noch? Oder zahlst Du schon?“, unter diesem Titel bietet SPD-Fraktionschef Michael Siebel am Donnerstag, 12. April, ab 18 Uhr, eine Bürgersprechstunde in Arheilgen, im Restaurant „Zum…
Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau in Darmstadt muss beschleunigt werden
04.04.2018 \| Für eine deutliche Beschleunigung des Wohnungsbaus in Darmstadt spricht sich SPD-Fraktionschef Michael Siebel aus. „Bei den 7.000 Wohnungen, die angeblich im Bau sind, handelt es sich um Luftschlösser….
Michael Siebel: Es ist unsere Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren – SPD-Fraktion fordert parlamentarische Kommission zur Haushaltskonsolidierung
23.03.2018 \| „Versuchte Volksverdummung“ ist für Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Reaktion der Stadt auf den Bericht des Statistischen Bundesamtes. Danach ist die Wissenschaftsstadt die am höchsten verschuldete, kreisfreie Stadt in…
Michael Siebel: Gesundheit der Bürger nicht durch Inkompetenz aufs Spiel setzen – SPD-Fraktion fordert umfassendes Verkehrskonzept: ÖPNV, Radwege, Car-Sharing, E-Mobilität
20.03.2018 \| Die Stadt, die Luft und der Verkehr – die SPD-Fraktion will jetzt, dass sich endlich etwas bewegt, und zwar zum Besseren. Für die morgige Stadtverordnetenversammlung hat sie deshalb…
Sabine Heilmann: Frauen verdienen 100 Prozent für 100 prozentige Arbeit – SPD-Fraktion solidarisiert sich mit Equal-Pay-Day-Kampagne „Transparenz gewinnt“
20.03.2018 \| „Vor dem Gesetz sind Frauen und Männer zwar gleich, aber noch lange nicht vor ihren Arbeitgebern. Noch immer verdienen Frauen für die gleiche Arbeit weniger, als ihre männlichen…