Michael Siebel (SPD): Es ist Eile gefragt, nicht Langmut – SPD-Fraktion beantragt „aktuelle Stunde“ zur Weiterentwicklung der Starkenburg-Kaserne
12.02.2018 \| Auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne sollen Wohnungen entstehen. So der einhellige Wunsch der Darmstädter Kommunalpolitiker. Einstimmig hatten sie im vergangenen August den Magistrat beauftragt, sich für die nötige…
Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös – SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung
07.02.2018 \| Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten…
„Entzaubern wir die AfD“
05.02.2018 \| 5. Februar, Staatsarchiv: SPD-Fraktion lädt zu Veranstaltung über Rechtspopulismus ein Die AfD ist angekommen in unseren Parlamenten: Zuerst in den Ländern, dann in den Kommunen – auch in…
Ethikbeirat geht auf SPD zurück
05.02.2018 \| **Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück** Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die Parlamentarier…
SPD: Ziele für Elektromobilitätskonzept sehr enttäuschend – Stadt bearbeitet die Diesel- und Umweltkrise im Schneckentempo – Huß: 100 Laternenladepunkte pro Jahr
01.02.2018 \| Die SPD hat die Ziele für das Elektromobilitätskonzept der Stadt Darmstadt als völlig unzureichend kritisiert. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Elektrifizierung von Fuhrpark und Busflotte gehen viel…
Von Laternenladepunkten bis hin zu E-Bikes – SPD legt umfangreiches E-Mobility-Konzept vor – Kritik an grün-schwarzer Luftreinhaltungspolitik – Städtische Fahrzeugflotte soll bis 2024 elektrifiziert sein
16.01.2018 \| Die Stickstoffdioxidbelastung ist in Darmstadt weiterhin sehr hoch. Die Messstation Hügelstraße zeigte 2017 einen Jahresdurchschnitt von 52,3 µg/m³ – erlaubt sind nur 40 µg/m³. Die Stadtregierung wirkt zunehmend…
SPD widerspricht der Stadt: Kehren durch die Anwohner weiterhin möglich – Bürger durch Gebühren erneut belastet – SPD-Fraktion spricht mit Betroffenen
15.01.2018 \| Erneut schlechte Nachrichten von der Stadt – diesmal für die Arheilger, Eberstädter und Wixhäuser: Wohnen wird noch teurer für viele von ihnen. Es trifft all Jene, die ihre…
Hundesteuer – Moritz Röder (SPD): Erhöhung der Hundesteuer ist unsozial
13.01.2018 \| Schlechte Nachrichten von der Stadt für Darmstadts Hundebesitzer: Dieser Tage erhielten sie die Bescheide der Stadt. Künftig müssen sie für ihre Vierbeiner noch tiefer in die Tasche greifen….
Klaus Uebe (SPD): Ein Zeichen setzen für die Ausbildung der Berufsschüler – SPD-Fraktion fordert kurzfristig Vorlage des Berufsschulentwicklungsplans
21.12.2017 \| Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat ein Sorgenkind: die berufliche Bildung. Denn die Zukunft des Berufsschulwesens bleibt ungewiss. „Ein gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan ist endgültig gescheitert“, stellte Dr. Klaus Uebe (SPD) in…
„Fraktion vor Ort“: SPD besucht Deutsches Polen Institut
20.12.2017 \| Außenpolitik „made in“ Darmstadt: das Deutsche-Polen-Institut (DPI) ist eine tragende Stimme im Konzert der deutschen Außenkulturpolitik, in dem etwa auch die Goethe-Institute mitspielen. Nach Jahren der Wanderschaft durch…