Oliver Lott (SPD): Dieser Skandal gehört aufgeklärt – SPD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu den Verkaufs-„Gesprächen“ über die Starkenburg-Kaserne
12.03.2018 \| Gab es Verhandlungen über den Verkauf des Areals der Starkenburg-Kaserne, oder nicht? Die völlig gegensätzlichen Angaben hierzu lassen den Schluss zu, dass zumindest eine Seite die Wahrheit anders…
SPD stimmt für die Neubaupläne des Nordbades
12.03.2018 \| Trotz des erhöhten Kostenrahmens hat die SPD ihre Zustimmung zu den Planungen für den Neubau des Nordbads angekündigt. „Wir verstehen zu Darmstadt als Sport- und auch als Schwimmstadt….
SPD fordert mehr Respekt für Gewerkschaften – Marquardt will Reformen, um Arbeitsbedingungen in der Sozialverwaltung zu verbessern
07.03.2018 \| Die SPD-Fraktion hat die Reaktion von Sozialdezernentin Barbara Akdeniz (Bündnis 90/Die Grünen) auf die berechtigte Kritik der Gewerkschaft ver.di zurückgewiesen. Ver.di hat das schlechte Arbeitsklima und die Überarbeitung…
Frühlingsempfang von Partei und Fraktion
06.03.2018 \| Am Montag, dem 5. März, hatte die SPD Darmstadt zu ihrem traditionellen Frühlingsempfang in den Karolinensaal geladen. Die Vorsitzende der SPD, Brigitte Zypries, und Michael Siebel, der Sprecher…
Michael Siebel: Verärgerung der Leute hält an – Bürgersprechstunde des SPD-Fraktionschefs zur Straßenreinigung am 6. März, 15 Uhr
05.03.2018 \| „Kehrst Du noch? Oder zahlst Du schon?“, unter diesem Titel lädt SPD-Fraktionschef Michael Siebel am Dienstag, 6. März, ab 15 Uhr, zur Bürgersprechstunde in seinem Büro (Wilhelminenstraße 7a)…
SPD lehnt Straßensperrungen ab – „Das wird die Stickoxidbelastung sogar noch erhöhen“ – Forderung nach mehr Radwegen, Schienenverkehr und Elektromobilität
28.02.2018 \| Aufgrund der erhöhten Stickoxidwerte und aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts hat die Stadt angekündigt, drei kurze Straßenabschnitte für Dieselfahrzeuge sperren zu lassen, an denen Luftmessungen vorgenommen werden. Die…
Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau auf der Starkenburg – Kaserne darf nicht durch unprofessionelles Handeln gefährdet werden
22.02.2018 \| „Die Mobilisierung der Starkenburg – Kaserne für den Wohnungsbau muss mit allen Kräften vorangebracht werden. Zurzeit herrscht beim Magistrat offensichtlich Verwirrung darüber, wie sich das Bundeverteidigungsministerium verhält“, sagte…
Michael Siebel (SPD): Es ist Eile gefragt, nicht Langmut – SPD-Fraktion beantragt „aktuelle Stunde“ zur Weiterentwicklung der Starkenburg-Kaserne
12.02.2018 \| Auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne sollen Wohnungen entstehen. So der einhellige Wunsch der Darmstädter Kommunalpolitiker. Einstimmig hatten sie im vergangenen August den Magistrat beauftragt, sich für die nötige…
Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös – SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung
07.02.2018 \| Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten…
„Entzaubern wir die AfD“
05.02.2018 \| 5. Februar, Staatsarchiv: SPD-Fraktion lädt zu Veranstaltung über Rechtspopulismus ein Die AfD ist angekommen in unseren Parlamenten: Zuerst in den Ländern, dann in den Kommunen – auch in…