SPD: Jetzt die richtigen Prioritäten setzen
08.06.2017 \| „Gerade dann, wenn sich die Haushaltslage schlecht darstellt, müssen die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Das vermissen wir nach den Haushaltseinbrüchen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt“, sagte SPD –…
Fahrrad-Ranking offenbart: Kein sicheres Fahrradfahren in Darmstadt – SPD fragt nach Zukunft der Fahrradstraßen
01.06.2017 \| Im „ADFC-Fahrradklima-Test 2016“ ist Darmstadt im Ranking der deutschen Städte mit 100.000-200.000 Einwohner um zwei Plätze gefallen, von Platz 7 auf Platz 9. „Obwohl die Verfügbarkeit von Leihfahrrädern…
Im Gespräch mit der Darmstädter Tafel
15.05.2017 \| Gert Wentrup, Vorsitzender der Darmstädter Tafel hatte in der vergangenen Woche den Landtagsabgeordneten Michael Siebel und die sozialpolitische Sprecherin der Darmstädter SPD-Fraktion Anne Marquardt zum Gespräch eingeladen. Siebel…
SPD will Privatisierung des Darmstädter Bodens stoppen – Stadt steht auf der falschen Seite – SPD fordert eine stärkere Regulierung des Wohnungsmarkts
15.05.2017 \| Die grün-schwarze Stadtregierung hat erneut ein städtisches Grundstück verkauft. Nachdem in Arheilgen zwei Grundstücke in der Geißengasse 10 und in der Gute-Garten-Straße 15 zum Verkauf angeboten wurden, hat…
Keine Verbesserung der Parkraumsituation im Kapellplatzviertel – Grün-schwarze Pläne lassen viele Fragen offen
09.05.2017 \| „Der Plan zur Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel verbessert vor allem den Schilderdschungel, aber nicht die Parksituation“, kritisiert die SPD-Stadtverordnete Yasemin Aslan die Pläne der grün-schwarzen Koalition. Bewohnerinnen und Bewohner…
Zynische Position des Forums Flughafen und Region – SPD: „Stellungnahme der Stadt eine Frechheit“
08.05.2017 \| Das „Forum Flughafen und Region“ möchte keine Streuung der Flugrouten, verkündet die Stadtregierung in einer Pressemitteilung und sieht sich dadurch in ihrer Haltung bestätigt, auch ihrerseits eine Streuung…
Siebel: Stadtregierung steht vor einer Regierungskrise
04.05.2017 \| *Stück für Stück kommt Unvermögen des Magistrats ans Licht – SPD fordert Prioritätenliste* „Darmstadt steht vor einer Regierungskrise. Nach den gestrigen Erklärungen aller Oppositionsfraktionen hat Grün-Schwarz keine Mehrheit…
Dauernde Verzögerungen nicht länger zu akzeptieren! – SPD fordert endlich Fakten zum Thema Berufsschulentwicklungsplan
02.05.2017 \| Auch in der letzten Schulausschusssitzung am 26.04.2017 stand das Thema Berufsschulentwicklungsplan nicht auf der Tagesordnung. Damit ist weiterhin völlig offen, wann die seit 2013 überfällige Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans…
Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster – SPD fragt, ob diese Situation nicht vorhersehbar gewesen ist. Erhöhung der Grundsteuer lehnt die SPD ab.
02.05.2017 \| „Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster. 52 Mio. EURO Einbuße bei der Gewerbesteuer und eine Rückzahlung von 33 Mio. EURO für das vergangene Jahr fehlen in der städtischen…
Stadion: SPD setzt auf Masterplan – DFL-Entscheidung nicht überraschend – Statische Probleme bei Überdachung der Gegengerade
20.04.2017 \| Der SV Darmstadt 98 hat seine Lizenz unter der Auflage erhalten, die Gegengerade bis zum 31. Januar 2018 zu überdachen. Die DFL hat in Aussicht gestellt, die Sondergenehmigung…