Kostenlawine für Anwohner und Bürger?
13.11.2017 \| „Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“, unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion Darmstadt am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, zu einer Info-Veranstaltung in…
Lichtwiesenbahn: Opposition weist Gutachten als „völlig unwissenschaftlich“ zurück
13.11.2017 \| *SPD, Linke, FDP und Uwiga: Kapazitäten und Fahrgastzahlen frei erfunden – Expressbusse sind effektiver, günstiger, flexibler und schneller einzusetzen* Die demokratischen Oppositionsfraktionen kritisieren scharf die gutachterliche Stellungnahme zur…
Siebel: Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel
10.11.2017 \| Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel. Zwar behauptete der Kämmerer in der ersten Lesung, er habe bereits in die Schwebeliste 30,3 Millionen Euro von den…
Siebel gratuliert Brigitte Zypries zur Wilhelm Leuschner-Medaille
06.11.2017 \| „Ich gratuliere Brigitte Zypries zur Vergabe der Wilhelm Leuschner-Medallie. Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und es ist eine große Ehrung und für uns eine große…
SPD widerspricht: Kapazitätserhöhung rechtlich möglich – Aktuelle Baugenehmigung lässt 31.000 Plätze zu – SPD sieht Potential für bis zu 24.000 Zuschauer
25.10.2017 \| Das Merck-Stadion am Böllenfalltor darf bis zu 31.000 Plätze umfassen. Das geht aus einer Großen Anfrage der SPD an den Magistrat hervor. Demnach stammt die aktuelle Baugenehmigung aus…
Stadion: SPD regt Kapazitätserhöhung an: Kritik an fehlender Informationspolitik der Stadt – Huß: „Fußball als Volkssport stärken“
06.10.2017 \| Die SPD kritisiert die Informationspolitik der Stadt Darmstadt bezüglich des Stadionumbaus am Böllenfalltor. Seit der kontrovers diskutierten Pressekonferenz am 04. Juli 2017 hat Oberbürgermeister Jochen Partsch weder das…
SPD: Mehr „Grünpfeile“ an Darmstädter Ampeln zur Minimierung von Autoabgasen
05.10.2017 \| Grünpfeile gelten auch für Radfahrer In der Stadtverordnetenversammlung am 07.09.2017 fragte die Stadtverordnete Ursula Knechtel nach, ob es beabsichtigt sei, mehr Grünpfeile an Darmstädter Ampeln anzubringen, um so…
SPD beantragt aktuelle Stunde zu Kostensteigerungen beim Berufsschulzentrum
26.09.2017 \| Mit einer aktuellen Stunde will die SPD-Fraktion die kommende Stadtverordnetensitzung eröffnen. „Der Schuldezernent hat – wie der Presse zu entnehmen war – eingeräumt, dass es bei der Sanierung des…
Koalition in Darmstadt steht vor dem Offenbarungseid
07.09.2017 \| „Jetzt wird offenbar, was der Kämmerer Anfang des Jahres schon hätte wissen müssen. Die Haushaltslage in Darmstadt ist in einer dramatischen Schieflage. Der Magistrat ist handlungsunfähig und legt…
Drei Anträge: SPD will mehr Beteiligung bei Digitalstadt: Sozialdemokraten fordern einen Digitalen Ethikbeirat, eine Frauenquote und eine Betriebskommission
30.08.2017 \| Am 7. September wird die Stadtverordnetenversammlung über die Gründung der Digitalstadt Darmstadt GmbH entscheiden. Die SPD signalisierte grundsätzlich Zustimmung, wird aber drei Maßgabeanträge stellen. Erstens fordern die Sozialdemokraten…