SPD will Privatisierung des Darmstädter Bodens stoppen – Stadt steht auf der falschen Seite – SPD fordert eine stärkere Regulierung des Wohnungsmarkts
15.05.2017 \| Die grün-schwarze Stadtregierung hat erneut ein städtisches Grundstück verkauft. Nachdem in Arheilgen zwei Grundstücke in der Geißengasse 10 und in der Gute-Garten-Straße 15 zum Verkauf angeboten wurden, hat…
Keine Verbesserung der Parkraumsituation im Kapellplatzviertel – Grün-schwarze Pläne lassen viele Fragen offen
09.05.2017 \| „Der Plan zur Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel verbessert vor allem den Schilderdschungel, aber nicht die Parksituation“, kritisiert die SPD-Stadtverordnete Yasemin Aslan die Pläne der grün-schwarzen Koalition. Bewohnerinnen und Bewohner…
Zynische Position des Forums Flughafen und Region – SPD: „Stellungnahme der Stadt eine Frechheit“
08.05.2017 \| Das „Forum Flughafen und Region“ möchte keine Streuung der Flugrouten, verkündet die Stadtregierung in einer Pressemitteilung und sieht sich dadurch in ihrer Haltung bestätigt, auch ihrerseits eine Streuung…
Siebel: Stadtregierung steht vor einer Regierungskrise
04.05.2017 \| *Stück für Stück kommt Unvermögen des Magistrats ans Licht – SPD fordert Prioritätenliste* „Darmstadt steht vor einer Regierungskrise. Nach den gestrigen Erklärungen aller Oppositionsfraktionen hat Grün-Schwarz keine Mehrheit…
Dauernde Verzögerungen nicht länger zu akzeptieren! – SPD fordert endlich Fakten zum Thema Berufsschulentwicklungsplan
02.05.2017 \| Auch in der letzten Schulausschusssitzung am 26.04.2017 stand das Thema Berufsschulentwicklungsplan nicht auf der Tagesordnung. Damit ist weiterhin völlig offen, wann die seit 2013 überfällige Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans…
Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster – SPD fragt, ob diese Situation nicht vorhersehbar gewesen ist. Erhöhung der Grundsteuer lehnt die SPD ab.
02.05.2017 \| „Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster. 52 Mio. EURO Einbuße bei der Gewerbesteuer und eine Rückzahlung von 33 Mio. EURO für das vergangene Jahr fehlen in der städtischen…
Stadion: SPD setzt auf Masterplan – DFL-Entscheidung nicht überraschend – Statische Probleme bei Überdachung der Gegengerade
20.04.2017 \| Der SV Darmstadt 98 hat seine Lizenz unter der Auflage erhalten, die Gegengerade bis zum 31. Januar 2018 zu überdachen. Die DFL hat in Aussicht gestellt, die Sondergenehmigung…
Jetzt also doch: grün-schwarz greift SPD-Vorschlag zu mehr Radboxen
07.04.2017 \| So schlimm war der SPD-Antrag zu den Radboxen anscheinend doch nicht. Denn obwohl sich die grün-schwarze Koalition letzte Woche in der Stadtverordnetenversammlung über „neue Baustellen“ und „Radverkehrstheater“ beschwerte…
SPD fordert Konzept für Umgang mit neuer Discounter-Strategie – Bürgerinnen und Bürger müssen mitentscheiden können
21.03.2017 \| Die SPD-Fraktion hat einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, mit dem die Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgefordert wird, ein Konzept zu entwickeln, wie die Stadt zukünftig mit der neuen Discounter-Strategie…
Schlingerkurs in Sachen Stadion verunsichert Fans und Verein
17.03.2017 \| „Der amtierende Oberbürgermeister hat die Kehrtwende der Kehrtwende vollzogen und wer das geltende Bau- und Lizenzrecht kennt, fragt sich, wann die nächste Kehrtwende kommt“, kritisierten heute der SPD-Fraktionssprecher…