Siebel: Stadtregierung steht vor einer Regierungskrise
04.05.2017 \| *Stück für Stück kommt Unvermögen des Magistrats ans Licht – SPD fordert Prioritätenliste* „Darmstadt steht vor einer Regierungskrise. Nach den gestrigen Erklärungen aller Oppositionsfraktionen hat Grün-Schwarz keine Mehrheit…
Dauernde Verzögerungen nicht länger zu akzeptieren! – SPD fordert endlich Fakten zum Thema Berufsschulentwicklungsplan
02.05.2017 \| Auch in der letzten Schulausschusssitzung am 26.04.2017 stand das Thema Berufsschulentwicklungsplan nicht auf der Tagesordnung. Damit ist weiterhin völlig offen, wann die seit 2013 überfällige Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans…
Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster – SPD fragt, ob diese Situation nicht vorhersehbar gewesen ist. Erhöhung der Grundsteuer lehnt die SPD ab.
02.05.2017 \| „Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster. 52 Mio. EURO Einbuße bei der Gewerbesteuer und eine Rückzahlung von 33 Mio. EURO für das vergangene Jahr fehlen in der städtischen…
Stadion: SPD setzt auf Masterplan – DFL-Entscheidung nicht überraschend – Statische Probleme bei Überdachung der Gegengerade
20.04.2017 \| Der SV Darmstadt 98 hat seine Lizenz unter der Auflage erhalten, die Gegengerade bis zum 31. Januar 2018 zu überdachen. Die DFL hat in Aussicht gestellt, die Sondergenehmigung…
Jetzt also doch: grün-schwarz greift SPD-Vorschlag zu mehr Radboxen
07.04.2017 \| So schlimm war der SPD-Antrag zu den Radboxen anscheinend doch nicht. Denn obwohl sich die grün-schwarze Koalition letzte Woche in der Stadtverordnetenversammlung über „neue Baustellen“ und „Radverkehrstheater“ beschwerte…
SPD fordert Konzept für Umgang mit neuer Discounter-Strategie – Bürgerinnen und Bürger müssen mitentscheiden können
21.03.2017 \| Die SPD-Fraktion hat einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, mit dem die Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgefordert wird, ein Konzept zu entwickeln, wie die Stadt zukünftig mit der neuen Discounter-Strategie…
Schlingerkurs in Sachen Stadion verunsichert Fans und Verein
17.03.2017 \| „Der amtierende Oberbürgermeister hat die Kehrtwende der Kehrtwende vollzogen und wer das geltende Bau- und Lizenzrecht kennt, fragt sich, wann die nächste Kehrtwende kommt“, kritisierten heute der SPD-Fraktionssprecher…
SPD Darmstadt: Frühlingsempfang
14.03.2017 \| SPD Darmstadt: Frühlingsempfang mit Ulrich Maly, Oberbürgermeister von Nürnberg und Michael Siebel, Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl sowie Christel Sprössler, Kandidatin der SPD für den Deutschen Bundestag Donnerstag, **16. März**…
Arbeiten am Friedensplatz schnell durchführen – Großveranstaltungen dürfen nicht beeinträchtigt werden
03.03.2017 \| „Die Arbeiten am Friedensplatz müssen schnell umgesetzt werden. Dass Handlungsbedarf besteht, steht außer Frage, hier muss dringend etwas getan werden“, so die Stadtverordnete Yasemin Aslan. „Wir freuen uns,…
5 Millionen Euro für die Mathildenhöhe – erste Rate fließt noch in diesem Jahr
02.03.2017 \| Wie von der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries zu erfahren war, erhält Darmstadt 5 Millionen Euro für die Sanierung der Sanierung der Mathildenhöhe aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“….