SPD: Wahlvorbereitungsausschuss muss endlich tagen
07.12.2016 \| Die SPD-Fraktion erzwingt durch einen Antrag eine Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses, der unverzüglich einberufen werden soll. „Nach dem Weggang von Cornelia Zuschke muss die Stelle der Baudezernentin so schnell…
„Die Belastungsgrenze ist längst überschritten“ – ver.di-Vertrauensleute des Klinikums Darmstadt und SPD-Arbeitnehmer/innen fordern deutliche Arbeitsentlastung und mehr Personal
06.12.2016 \| DARMSTADT. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich das Klinikum Darmstadt im öffentlichen Eigentum befindet. Das ist heutzutage nicht selbstverständlich“, betonen die ver.di-Vertrauensleute des Klinikums und die Darmstädter SPD-Arbeitsgemeinschaft für…
Bundesteilhabegesetz beschlossen
01.12.2016 \| Berlin, 1. Dezember 2016 Heute Vormittag (1.12.) hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz beschlossen. „Ziel des Gesetzes ist es, Menschen mit Behinderungen mehr gesellschaftliche Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu…
Betriebs- und Personalrätekonferenz in Berlin – Vertreter aus Darmstadt und aus dem Landkreis zu Gesprächen angereist
01.12.2016 \| Berlin, 30. November 2016 „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“ Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz…
20 Milliarden für Länder und Kommunen – gut 408 Millionen € Entlastung jährlich für Hessens Kommunen
25.11.2016 \| Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern…
Siebel (SPD): Darmstädter Haushalt sozial gestalten
24.11.2016 \| Mit zahlreichen Anträgen zum Haushalt 2017 will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt den Haushalt sozialer gestalten. Der Fraktionssprecher Michael Siebel: „Eine reiche Stadt wie Darmstadt…
„Anwohner auf der Verliererseite“ – Umbau Frankfurter Straße: 33 Parkplätze fallen weg, vierstellige Straßenbeiträge
22.11.2016 \| Die SPD-Stadtverordneten Tim Huß und Anne Marquardt erkundigten sich in einer Kleinen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Baupläne für den Umbau der Frankfurter Straße an der Haltestelle…
SPD stärkt Beratung und Betreuung von Geflüchteten
13.11.2016 \| Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf Initiative der SPD die Mittel für Beratung und Betreuung von Geflüchteten jetzt noch einmal erhöht. „Eine gute Nachricht für die Wohlfahrtsverbände und…
Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017
09.11.2016 \| Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als…
SPD will Radwegeausbau forcieren
28.10.2016 \| Für eine deutliche Akzentuierung des Radwegeausbaus sprechen sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tim Huß und die umweltpolitische Sprecherin Yasemin Aslan aus. Sie fordern dafür eine integrierte Planung,…