Saladin-Eck: Magistrat ignoriert Parlamentsbeschluss – SPD möchte offenen Beteiligungsprozess und über alle Nutzungsvorschläge diskutieren
27.02.2017 \| Der Magistrat hat in einer Kleinen Anfrage des SPD-Stadtverordneten Tim Huß klargestellt, die städtischen Grundstücke des Saladin-Ecks an die TU Darmstadt verkaufen zu wollen und nicht offen für…
20 Jahre Wissenschaftsstadt Darmstadt – Ein Grund zum Feiern!
24.02.2017 \| **SPD dankt dem ehemaligen OB Peter Benz (SPD) für zukunftsweisendes Konzept** 1997 wurde Darmstadt durch das Land Hessen der Titel „Wissenschaftsstadt Darmstadt“ verliehen. Darmstadt wird dies in diesem…
Siebel (SPD) fordert ein Haus des Jugendrechts in Darmstadt
23.02.2017 \| Der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel setzt sich für die Einrichtung eines Haus des Jugendrechts in Darmstadt ein. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag in das Stadtparlament eingebracht. Die bislang…
Mindestquoten beim öffentlich geförderten Wohnungsbau – Grün-Schwarz setzt Forderungen aus SPD-Wahlprogramm um
22.02.2017 \| Die Magistratsvorlage „Sicherung des sozial geförderten Wohnungsbaus“ sieht für den öffentlich geförderten Wohnungsbau Mindestquoten von 25% für Sozialwohnungen und 20% für mittlere Einkommen vor. Dies soll hauptsächlich über…
SPD beantragt das Aufstellen von Radboxen und Schnellladestationen für E-Bikes
21.02.2017 \| Im Rahmen der Sozialen Verkehrsoffensive, dem Verkehrskonzept der SPD, haben die Sozialdemokraten sich für die Stärkung des Schienen-ÖPNVs, des Radverkehrs und für die Einführung eines Sozialtickets ausgesprochen. Ein…
SPD setzt Bürgerbeteiligung bei Saladin-Eck durch
03.02.2017 \| In der Debatte um die Vorhabenliste hat die SPD durchgesetzt, dass es zur künftigen Nutzung des Saladin-Ecks Bürgerbeteiligung geben wird. Fast alle Stadtverordneten der Opposition stimmten auf SPD-Antrag…
SPD fordert soziale Verkehrsoffensive – Schiene, Sozialticket, Radverkehr – die SPD fordert ein umfangreiches Paket zur Lösung der Verkehrsprobleme
31.01.2017 \| Die Darmstädter Sozialdemokraten haben heute ihr neues Verkehrskonzept vorgestellt „Auch nach sechs Jahren Grün-Schwarz wissen die Darmstädterinnen und Darmstädter nicht, wie die massiven Verkehrsprobleme in dieser Stadt gelöst…
Siebel gratuliert Brigitte Zypries zur neuen Aufgabe als Bundeswirtschaftsministerin
27.01.2017 \| „Es ist eine große Ehre für die Darmstädter SPD, dass Brigitte Zypries heute als Bundeswirtschafsministerin vereidigt wurde. Das erfüllt uns und viele Darmstädterinnen und Darmstädter mit Stolz“, sagte…
SPD kritisiert Betriebsstilllegung bei Heag Mobilo
24.01.2017 \| Appell an soziale Verantwortung der Stadtwirtschaft – Welche Rolle spielte OB Partsch? Die SPD kritisiert die temporäre Betriebsstilllegung bei der Heag Mobilo, durch die rund 100 Bus- und…
Siebel: 100% Schulkinderbetreuung ist dringend umzusetzen
23.01.2017 \| Für eine 100%ige Schulkinderbetreuung mit dem Ziel mehr gebundene Ganztagsschulen zu realisieren, setzt sich der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel ein. „Ich bin erstaunt darüber, dass heute berichtet wird, dass…