SPD befürwortet die beginnende Einrichtung von Freilaufflächen für Hunde in der Stadt
27.10.2016 \| Nach Gesprächen mit der Bürgerinitiative am Bürgerpark und Anregungen von Hundehaltern in der Stadt regte die SPD-Fraktion im September in einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung an, Vorschläge…
SPD fordert grundhafte Sanierung der Nieder-Ramstädter Straße – Kritik an „Buckelpiste“ und unübersichtlicher Situation für Radfahrer – Priorisierung gefordert
13.10.2016 \| Die SPD fordert die grün-schwarze Stadtregierung auf, endlich die Nieder-Ramstädter Straße zu sanieren. Vor über einem Jahr wurde die Maßnahme im Rahmen des Lärmaktionsplans zum letzten Mal angekündigt….
Ein neuer Rekord für Darmstadt
10.10.2016 \| Der Ordnungsdezernent Raphael Reißer hat es jetzt in das Buch der Rekorde beim Bund der Steuerzahler geschafft. Im bundesweiten Buch des Bundes für Steuerverschwendung wurde das „Innenstadtverbot“ von…
Chancen für das ganze Leben beeinträchtigt – SPD-Fraktion fragt nach Kinderarmut in Darmstadt
07.10.2016 \| Einer aktuellen Studie der Bertelsmannstiftung zufolge leben in Deutschland knapp 2 Millionen Kinder in Armut. Das hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen eine große Anfrage zur Kinderarmut in…
SPD fragt nach Beschwerden der Bürger wegen der Erhöhung der Kommunalsteuer ohne Verschnaufphase
05.10.2016 \| Im Jahr 2014 wurden die Darmstädter Bürger erneut zur Kasse gebeten gegen die Stimmen der SPD; nach 2012 hatten die Bürger bereits eine höhere Grundsteuer zu zahlen; damals…
Kostenplanung beim Magistrat außer Rand und Band
04.10.2016 \| Die Kostenplanungen für Großprojekte scheinen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt außer Rand und Band zu geraten. Zumindest lässt dies die neuerliche Berichterstattung im Darmstädter Echo vermuten. Danach räumte…
War das nötig?
30.09.2016 \| Auf eine Frage der SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat Oberbürgermeister Partsch mitgeteilt, dass der Stadt Kosten in Höhe von 96.000 Euro für die Planung des Umbaus der Klappacher…
SPD: Wahlvorbereitungsausschuss muss unverzüglich einberufen werden
27.09.2016 \| Die SPD-Fraktion fordert, dass der Wahlvorbereitungsausschuss unverzüglich einberufen wird, um die durch das Ausscheiden von Baudezernentin Cornelia Zuschke vakant gewordene Stelle eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds, schnellstmöglich wieder zu besetzen….
Darmstadt ist Vielfalt – Setzt ein Zeichen gegen die AfD
26.09.2016 \| Die AfD hat für kommenden Dienstag, 27.09., von 17:10 bis 20:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen (Große Bachstraße 2, 64283 Darmstadt). Die Jusos Darmstadt und weitere…
Lärmobergrenzen eröffnen Chancen für Darmstädter Norden
26.09.2016 \| „Lärmobergrenzen eröffnen auch für den Darmstädter Norden die Perspektive auf weniger Fluglärm. Sie müssen aber in einem geänderten Planfeststellungsbeschluss rechtssicher festgelegt werden, “ sagten heute der SPD Landtagsabgeordnete…