Betriebs- und Personalrätekonferenz in Berlin – Vertreter aus Darmstadt und aus dem Landkreis zu Gesprächen angereist
01.12.2016 \| Berlin, 30. November 2016 „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“ Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz…
20 Milliarden für Länder und Kommunen – gut 408 Millionen € Entlastung jährlich für Hessens Kommunen
25.11.2016 \| Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern…
Siebel (SPD): Darmstädter Haushalt sozial gestalten
24.11.2016 \| Mit zahlreichen Anträgen zum Haushalt 2017 will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt den Haushalt sozialer gestalten. Der Fraktionssprecher Michael Siebel: „Eine reiche Stadt wie Darmstadt…
„Anwohner auf der Verliererseite“ – Umbau Frankfurter Straße: 33 Parkplätze fallen weg, vierstellige Straßenbeiträge
22.11.2016 \| Die SPD-Stadtverordneten Tim Huß und Anne Marquardt erkundigten sich in einer Kleinen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Baupläne für den Umbau der Frankfurter Straße an der Haltestelle…
SPD stärkt Beratung und Betreuung von Geflüchteten
13.11.2016 \| Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf Initiative der SPD die Mittel für Beratung und Betreuung von Geflüchteten jetzt noch einmal erhöht. „Eine gute Nachricht für die Wohlfahrtsverbände und…
Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017
09.11.2016 \| Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als…
SPD will Radwegeausbau forcieren
28.10.2016 \| Für eine deutliche Akzentuierung des Radwegeausbaus sprechen sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tim Huß und die umweltpolitische Sprecherin Yasemin Aslan aus. Sie fordern dafür eine integrierte Planung,…
SPD befürwortet die beginnende Einrichtung von Freilaufflächen für Hunde in der Stadt
27.10.2016 \| Nach Gesprächen mit der Bürgerinitiative am Bürgerpark und Anregungen von Hundehaltern in der Stadt regte die SPD-Fraktion im September in einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung an, Vorschläge…
SPD fordert grundhafte Sanierung der Nieder-Ramstädter Straße – Kritik an „Buckelpiste“ und unübersichtlicher Situation für Radfahrer – Priorisierung gefordert
13.10.2016 \| Die SPD fordert die grün-schwarze Stadtregierung auf, endlich die Nieder-Ramstädter Straße zu sanieren. Vor über einem Jahr wurde die Maßnahme im Rahmen des Lärmaktionsplans zum letzten Mal angekündigt….
Ein neuer Rekord für Darmstadt
10.10.2016 \| Der Ordnungsdezernent Raphael Reißer hat es jetzt in das Buch der Rekorde beim Bund der Steuerzahler geschafft. Im bundesweiten Buch des Bundes für Steuerverschwendung wurde das „Innenstadtverbot“ von…