Michael Siebel: Gelände muss schnellstmöglich bebaut werden
15.12.2020 | – SPD-Fraktion verlangt vom Ministerium schnellere Räumung der Starkenburg-Kaserne – Mehr Tempo bei der Schaffung von Wohnraum: Die SPD-Fraktion will mit dem Wohnungsbau auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich beginnen. Daher…
Parkraumbewirtschaftung: Stadt macht etwas völlig Anderes als beschlossen
Als die Parkraumbewirtschaftung in Bessungen-Nord umgesetzt wurde, staunten die Anwohner*innen in der Goethestraße nicht schlecht. Die aufgestellten Schilder und die markierten Parkbuchten entsprachen zum großen Teil nicht dem, was in…
Unterrichtsbeginn staffeln, ÖPNV entlasten, Ansteckungsketten minimieren – SPD-Fraktion irritiert über Antwort des Schuldezernenten – „Reißer hat es offenbar nicht begriffen“
30.11.2020 | Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion die Antwort des Schuldezernenten Reißer auf die Kleine Anfrage „Ansteckungsketten minimieren, ÖPNV entlasten“ zur Kenntnis. Hierbei ging es vor allem darum, inwiefern das Schuldezernat in…
Lott: Jahrhundertchance der Brückensanierung für Bürger*innen nutzen – SPD-Fraktion fordert Aufhebung des Denkmalschutzes für Eisenbahnbrücke Eberstadt
Mit großer Freude reagiert die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass die Leiterin des Darmstädter Mobilitätsamtes die Einrichtung eines sicheren Radwegs über die Pfungstädter Straße als Herausforderung annimmt. Die Sozialdemokrat*innen pflichten…
Der Haushalt muss den sozialen Zusammenhalt stärken
Jetzt investieren, später sanieren: Corona erfordert mehr Engagement bei Arbeit, Schule, Wohnraum und Sport – Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Haushaltsklausur Vorschläge für das Haushaltsjahr 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie macht…
Mühltalbad: Keine Haushaltsmittel für Sanierung – Frist für Landesförderung abgelaufen – SPD-Fraktion fürchtet um erforderliche Gesamtsanierung und warnt vor endgültiger Verschleppung
Obwohl Bäderdezernent Rafael Reißer im Mai dieses Jahres die dringend erforderliche Sanierung des Eberstädter Mühltalbads für das Jahr 2021 angekündigt hatte (Vgl. DE, 07.05.2020), sind im Haushaltsplan des Eigenbetriebs Bäder…
Klaus Uebe: Alle Aspekte in Erwägung ziehen, die eine Minimierung der Corona-Infektionen bedeuten würden – SPD-Fraktion möchte Debatte über eine Staffelung der Schulanfangszeiten, um ÖPNV zu entlasten
Mit großer Skepsis nimmt die Darmstädter SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass Kultusminister Lorz, trotz massiv steigender Corona-Zahlen, immer noch an der so genannten Stufe 2 des schulischen Stufenplans festhält. Diese Stufe…
SPD hakt nach: Darmstadts Schulen und Schüler*innen schnellstens digitalisieren
Mit einer 24 Fragen umfassenden Großen Anfrage zum Voranschreiten der Digitalisierung an Darmstädter Schulen möchte die SPD-Fraktion den Druck auf das CDU-geführte Dezernat erhöhen: die digitalen Weichen für die Zukunft…
Siebel: Was lange währt, wird endlich gut
Nach einer langen Odyssee sind nun endlich die Verträge zwischen Bauverein AG, Stadt und TU gemacht. „Es hat lange gedauert, bis es endlich zu einer Lösung gekommen ist. Wir freuen und…
Grün-Schwarz lehnt Stärkung von Bürgerservice in Kranichstein und Arheilgen ab – SPD-Antrag zu Bürgerbüro in Kranichstein und Meldestelle für Arheilgen abgelehnt
Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung zur Wiedereinrichtung von Bürgerbüros in den Stadtteilen Kranichstein und Heimstätten-Siedlung sowie zur Wiedereinrichtung einer Meldestelle in Arheilgen wurde am 01.10.2020 durch die…