„Wesentliche Voraussetzung für politische Teilhabe und Kontrolle“ – Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt auf den Weg gebracht
Demokratische Kontroll- und Informationsrechte für alle Bürgerinnen und Bürger, Stärkung des Öffentlichkeitsprinzips, Steigerung der Verwaltungstransparenz – das haben die Fraktionen von SPD und DIE LINKE für Darmstadt auf den Weg…
Siebel: Möglichkeiten einer Satzung für E-Scooter prüfen
Bild von Cheyenne Reeves from Pixabay Die SPD-Fraktion in Darmstadt fordert, dass für die E-Scooter in der Stadt klare Regeln geschaffen werden. „Aufgrund der immer wieder falsch oder wild abgestellten…
Michael Siebel wirbt für gemeinsames Bündnis zur Wohnraumschaffung-Appell: parteiübergreifend für eine schnelle Bebauung der Starkenburg-Kaserne kämpfen
Bild: Alfred Derks „Lassen Sie uns eine gemeinsame, parteiübergreifende Initiative starten, um die Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich für den Wohnungsbau nutzen zu können“, schrieb SPD-Fraktionschef Michael Siebel dieser Tage an Kommunal-, Landes-…
Lehmann: Der menschengemachte Klimawandel zwingt uns zum Handeln – SPD-Fraktion will mehr Sonnenenergie aus Darmstadts Dächern befördern
Bild: Solarimo/pixabay.de Mehr Sonnenenergie soll den Darmstädterinnen und Darmstädtern von den Dächern der Stadt beschienen werden, das strebt die SPD-Fraktion an. Um diesem Ansinnen mehr Dampf zu machen, hat sie…
Siebel: Mit Ortsbeiräten wäre das nicht passiert
„Gerade in den letzten Wochen wird der Ruf nach Beteiligung in Planungsprozessen immer lauter. Hätten wir Ortsbeiräte – wie es die SPD-Fraktion verschiedentlich beantragt hatte, wäre das nicht passiert“, stellte…
SPD-Fraktion will gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit kämpfen
Bild: Bild von Dominic Wunderlich auf Pixabay „Wir müssen grüner, gesünder, sauberer und erfolgreicher beim Klimaschutz werden“, begründete heute SPD-Fraktionschef Michael Siebel einen Antrag seiner Fraktion mit dem Titel „gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit…
Siebel: Vertrag zwischen Stadt und Bauverein nicht ausreichend -SPD-Fraktion fordert 200 Sozialwohnungen und 100 Wohnungen für mittlere Einkommen pro Jahr
Als „nicht ausreichend“ bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel den neu aufgelegten Vertrag der Stadt Darmstadt mit dem Bauverein zum Bau von geförderten Wohnungen in Darmstadt. „Nach eigenen Angaben werden bis…
Siebel: Oberbürgermeister muss Ordnungsdezernent Reißer entlasten – SPD-Fraktion fordert Entpflichtung Reißers vom Dezernat für Sicherheit und Ordnung
Bild: von Gerd Altmann auf Pixabay „Der jüngste Vorfall in der Hauptstelle der Sparkasse macht deutlich, dass der Darmstädter Ordnungsdezernent Reißer mit seiner Amtsführung überfordert ist. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dieses Dezernat…
Videoüberwachung in Darmstadt: Man muss nicht nur wollen, man muss auch können – Ordnungsdezernent Reißer versagt auf der ganzen Linie
Es sollte das Vorzeigeprojekt der CDU in der grün-schwarzen Koalition werden; aber es ist bislang ein Rohrkrepierer: die Videoüberwachung auf dem Luisenplatz. Zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsempfindens hatte sich die…
Siebel stellt erneut Forderung nach kostenfreiem Taxi ins Impfzentrum
Bild von lapping auf Pixabay /Nachdem am Dienstag dieser Woche die Impfungen im Darmstadtium angelaufen sind, erneuert der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel seine Forderung, einen kostenfreien Taxidienst zur Fahrt ins Impfzentrum den über 80-Jährigen…