Solidarisch durch die Krise – Sicherheit und Perspektive für Alle – Haushaltsanträge der SPD: großes Sozialpaket um Menschen in der Krise zu helfen
„Niemanden zurücklassen“ ist das Leitmotiv der SPD. Hieraus folgt für die Sozialdemokrat*innen, dass es wieder ein „Darmstadt für alle“ geben muss. Um das zu realisieren, hat die Fraktion für die…
„Es wäre ein weiterer, kleiner Schritt in Richtung Gleichstellung“ – SPD-Fraktion positioniert sich zur Umbenennung von acht Darmstädter Straßen
Nun wird es ernst: Die Umbenennung von acht Darmstädter Straßen steht bevor. Grund hierfür ist, dass ihre Namensgeber einen faschistoiden Hintergrund haben. Bislang fanden die Diskussionen zur Namensneufindung hinter den…
Anne Marquardt: Sprache ist der Schlüssel zur Welt – SPD-Fraktion begrüßt Fortführung der Sprach-KiTas aus städtischen Mitteln
Mit Erleichterung reagiert die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass der Fortbestand der 18 Darmstädter Sprach-KiTas gesichert ist, weil die Stadt die Weiterfinanzierung nach Auslaufen der Bundes-Förderung übernimmt. Kritik übt Fraktionschefin…
„DEN SOZIALEN ZUSAMMENHALT UNSERER STADT BEWAHREN“
Senkung der Grundsteuer, Sozialfonds, Energiekostenzuschüsse für Sportvereine: SPD legt kommunales Entlastungspaket vor Notfallhilfe für alle, die es brauchen, mehr Geld für Sportvereine, weniger Ausgaben für Mieter*innen – dies sind weitere…
SPD beantragt Bebauung Kastanienallee zu stoppen
„Die Verabschiedung des Bebauungsplans an der Kastanienallee muss gestoppt werden. Das Bauvorhaben ist nicht nur inhaltlich umstritten, sondern steht jetzt auch rechtlich auf der Kippe. Deshalb werden wir die Vertagung…
SPD-Analyse: Klimaschutzplan ist grüne Mogelpackung
Die SPD kritisiert den städtischen Klimaschutzplan 2035 und legt eine eigene Analyse vor, die unter https://spd-darmstadt.de/klimaplan/ einsehbar ist. Darin wirft die SPD der grün-geführten Stadtregierung geschönte Bilanzen, Fehlannahmen und Greenwashing…
SPD will finanzielle Hilfen beantragen – Ansatz der Stadtregierung zielt auf wohlhabende Schichten ab
Die SPD-Stadtverordnetenfraktion weist die Vorwürfe der Regierungsfraktionen deutlich zurück und kündigt an, finanzielle Hilfen im Stadtparlament beantragen zu wollen. Sie kritisiert die städtische Klientelpolitik und den ständigen Ruf nach weiteren…
„Das war von vornherein Unsinn“ – SPD begrüßt sofortige Einstellung des Projekts Gewerbegebiet Wixhausen-Ost
Mit Freude reagiert die SPD Darmstadt auf die jüngste Nachricht aus dem Rathaus: Die Pläne für ein Gewerbegebiet Wixhausen-Ost sind begraben. „Das ganze Projekt war von vornherein Unsinn. Darauf hatten…
Neue Ausländerbehörde: Stadt setzt SPD-Forderungen um
„Nach vielen Jahren politischen und öffentlichen Drucks kommen nun endlich die notwendigen Veränderungen“, sagt Anne Marquardt, SPD-Fraktionsvorsitzende, zur Neuorganisation der Ausländerbehörde. Spannend daran ist für sie, dass dies alles kurz…
Massive Kostensteigerung für Gewerbegebiet in Wixhausen-Ost
Die Kosten für die Voruntersuchungen des Gewerbegebietes Wixhäuser Osten steigen massiv an. Die Magistratsvorlage spricht von „unerwartetem Mehrbedarf“ für die Projektsteuerung, für Öffentlichkeitsarbeit und Planungsbegleitforum, für die Rechtsberatung und für…