Es bleibt bei der kostenpflichtigen Zwangsbekehrung in den Stadtteilen
SPD-Fraktion kritisiert: Grüne, CDU und Volt zeigen keinerlei Einsicht und Kompromissbereitschaft Schlechte Nachrichten für Arheilgen, Wixhausen, Eberstadt und die Heimstättensiedlung: Es bleibt bei dem aufgezwungenen, kostenpflichtigen Kehr-Service des EAD. Stadtverordnete…
Zur Wahl von Eva Bredow-Cordier
„Wir gratulieren der neuen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Eva Bredow-Cordier, zur Wahl. Mit einer solchen Aufgabe geht immer große Verantwortung einher, gerade in diesen Zeiten“, erklären Anne Marquardt, Fraktionsvorsitzende der SPD…
SPD will Zwangsbekehrung abschaffen
Fraktion kündigt Unterstützung für den OB-Vorstoß an, die aufgezwungene, kostenpflichtige Straßenreinigung zu beenden Die SPD unterstützt den Vorschlag von Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD), die zwangsweise Bekehrung durch den EAD wieder…
SPD-Initiative für mehr Lärmschutz in der Heimstättensiedlung findet Mehrheit im Parlament
Das Darmstädter Stadtparlament hat sich für mehr Lärmschutz in der Heimstättensiedlung ausgesprochen. Ein Antrag der SPD wurde in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einstimmig angenommen. Die SPD in der Heimstättensiedlung…
SPD fordert Kompromissbereitschaft bei Haushaltskonsolidierung
Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung von OB Hanno Benz, einen Runden Tisch der Demokraten zur Haushaltskonsolidierung einzuberufen. Die Fraktionsvorsitzende Anne Marquardt ruft die Koalition aus Grünen, CDU und Volt zur…
Wärmenetz für Johannesviertel und Martinsviertel voranbringen
Mit einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung möchte die SPD die Planung der Wärmeversorgung voranbringen. Dazu sind die Kommunen mit über 20.000 Einwohnern nach dem Hessischen Energiegesetz verpflichtet. Ab dem 29….
Jochen Partsch schafft noch schnell Fakten – SPD kritisiert vorgezogene Besetzung von Aufsichtsräten und Stelle des Kulturreferates
Am Mittwoch steht die erste Magistratssitzung nach der OB-Wahl am 2. April an. Noch-Oberbürgermeister Jochen Partsch zeigt bei der Zusammenstellung der Tagesordnung gleich, wie gut er die Wahlniederlage der Grünen…
„Dieser Klimavorbehalt zeigt vor allem eins: Papier ist geduldig“ – SPD-Fraktion kritisiert Verzögerungen und Verschlechterungen bei der Einführung des Klimaschutzvorbehaltes
Die SPD-Fraktion kritisiert die späte Einführung des Darmstädter Klimavorbehalts, der aus ihrer Sicht der zudem hinter den parlamentarischen Beschlüssen zurückbleibt. „Für uns war 2019 klar: alle Klimaschutzmaßnahmen helfen wenig, wenn…
SPD: Solidarität mit Galeria-BeschäftigtenInnenstadt-Entwicklung nur gemeinsam mit Bevölkerung
Jetzt ist offiziell, was schon zu befürchten war: Wegen der erneuten Pleite von „Galeria Karstadt Kaufhof“ wird die Darmstädter Filiale in der Rheinstraße geschlossen. Obwohl die Mitarbeitenden gerade erst davon…
Dauerthema Ausländerbehörde: SPD-Fraktion bleibt am Ball
Die städtische Ausländerbehörde ist weiter in einem kritischen Zustand. Im vergangenen Jahr warteten nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten mehr als 2000 Menschen auf Termine. Der Ausländerbeirat half mehr als 600 Menschen…