„Das war von vornherein Unsinn“ – SPD begrüßt sofortige Einstellung des Projekts Gewerbegebiet Wixhausen-Ost
Mit Freude reagiert die SPD Darmstadt auf die jüngste Nachricht aus dem Rathaus: Die Pläne für ein Gewerbegebiet Wixhausen-Ost sind begraben. „Das ganze Projekt war von vornherein Unsinn. Darauf hatten…
Neue Ausländerbehörde: Stadt setzt SPD-Forderungen um
„Nach vielen Jahren politischen und öffentlichen Drucks kommen nun endlich die notwendigen Veränderungen“, sagt Anne Marquardt, SPD-Fraktionsvorsitzende, zur Neuorganisation der Ausländerbehörde. Spannend daran ist für sie, dass dies alles kurz…
Massive Kostensteigerung für Gewerbegebiet in Wixhausen-Ost
Die Kosten für die Voruntersuchungen des Gewerbegebietes Wixhäuser Osten steigen massiv an. Die Magistratsvorlage spricht von „unerwartetem Mehrbedarf“ für die Projektsteuerung, für Öffentlichkeitsarbeit und Planungsbegleitforum, für die Rechtsberatung und für…
SPD-Fraktion: Stadtregierung hat rechtzeitigen Ausbau von Betreuungskapazitäten in Wixhausen versäumt
Bild von Михаил Мингазов auf Pixabay Das Bürgermeister-Pohl-Haus soll nun für die Grundschulbetreuung in Wixhausen genutzt werden. Das kündigte Schuldezernent Holger Klötzner an. Bei einer Demonstration am Rande des Schulausschusses vor einigen Wochen…
Sondernutzungssatzung für E-Scooter – mehr als überfällig – SPD-Fraktion begrüßt die Pläne der Stadt, pocht auf rasche Umsetzung und IT zur Kontrolle
Mit E-Scootern wird sich der morgige Bau-Ausschuss befassen. Grund ist die Mode, die Roller nach Fahrtende einfach irgendwo stehen und liegen zu lassen. Um das zu unterbinden, erarbeitet die Stadt…
Magistrat will keinen Platz für Wohnmobile schaffen – SPD-Fraktion kritisiert vertane Chance für mehr Besucher des Weltkulturerbes
Im Rahmen des Projekts Bürgerhaushalt 2.0 war der Vorschlag eingereicht worden, einen Platz für Wohnmobile mit ausreichender Fläche und der notwendigen Infrastruktur (Wasser, Entsorgung gute ÖPNV Anbindung) zu schaffen. Der…
Mehr Chancen auf Teilhabe für Erst- bis Viertklässler*innen – SPD und Linke haben freie ÖPNV-Nutzung bei Grundschul-Ausflügen durchgesetzt
„Kostenloser ÖPNV für Grundschul-Ausflüge in Darmstadt“, lautete ein Vorschlag aus dem Bürger*innenhaushalt. Nun wird es wahr. Allerdings nur, weil sich die Fraktionen von SPD und Linken hierfür stark gemacht haben….
Stavo – Reden
Rede zum Antrag Gedenkweg jüdisches Leben Michael Siebel StaVo 28.6.2022 Die Idee für einen „Gedenkweg jüdisches Leben“ war für uns schon Ende des letzten Jahres im Rahmen der Haushaltsberatungen entstanden….
Mietspiegel in Darmstadt belegt: Grün-Schwarze Wohnungspolitik ist gescheitert
Mit einem Anstieg der Mieten um 17 Prozent in den Jahren von 2018 bis 2022 hat Darmstadt die Mietsteigerung in Frankfurt übertroffen. Die bisherigen Maßnahmen greifen zu langsam. In Darmstadt…
Demo für mehr Plätze in der Grundschulkinder-Betreuung – SPD-Fraktion unterstützt Forderung der Wixhäuser Elterninitiative nach Ausbau des Angebots
Georg-August-Zinn-Schule Wixhausen: Drinnen tagten die Mitglieder des Schulausschusses, draußen gingen Mütter und Väter auf die Barrikaden. „Vermisst: Über 50 Betreuungsplätze in Wixhausen fehlen“, unter diesem Titel demonstrierten sie für den…