Nach missglücktem Start der Koalition in die neue Wahlperiode: „Die SPD wird sich im Sinne Darmstadts kritisch aber konstruktiv einbringen“
20.07.2016 \| „Das war kein guter Start der Koalition in die neue Wahlperiode“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament bei seiner 100-Tage-Bilanzpressekonferenz in Darmstadt. Die Arbeit der Koalition…
Nach Zuschke-Abgang – Merck-Planungen neu diskutieren – Sozialdemokraten fordern Moratorium
19.07.2016 \| „Die Demission von Baudezernentin Cornelia Zuschke sollten wir nutzen, um die verfahrene Diskussion um die geplanten Veränderung der Verkehrsführung der Frankfurter Straße bei Merck neu zu diskutieren,“ schlägt…
Peter C. Bernet gestorben – Die Darmstädter SPD trauert um Peter C. Bernet, der im Alter von 84 Jahren verstorben ist
18.07.2016 \| Peter C. Bernet wurde 1932 in Darmstadt geboren und wuchs auch in Darmstadt auf. In Arheilgen, seinem Wohnort, trat er 1953 in die SPD ein. Dort engagierte er sich…
Zypries informiert zur ICE-Neubaustrecke: Bahn sagt Start für Dialogforum im Herbst zu
18.07.2016 \| Zum Auftakt des Dialogforums Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar wird voraussichtlich im Herbst eine allgemeine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Das teilt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) heute mit. „Die Deutsche…
SPD: Klärungsbedarf bei Stadionmodernisierung und Neubau
14.07.2016 \| Am 07. Juli hat der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt erklärt, dass es am Standort Böllenfalltor keinen Stadionneubau geben wird. Vielmehr soll das jetzige Stadion saniert werden. Sowohl im…
Betriebsrätekonferenz der SPD
11.07.2016 \| Am Mittwoch (6.) traf sich die SPD-Fraktion mit einer großen Anzahl von Betriebsräten im Heiner-Lehr-Zentrum zu einer weiteren Betriebsrätekonferenz. Die Fraktion hatte dazu eingeladen, um gemeinsam über das…
Bundestag beschließt Integrationsgesetz – Erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz
08.07.2016 \| Der Bundestag wird heute Abend das Integrationsgesetz beschließen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir…
Besuch der Fraktion bei der ETA-Fabrik der TU Darmstadt
08.07.2016 \| Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem…
„Enorme Kostensteigerungen müssen aufgeklärt werden“ – SPD steht weiterhin zum Neubau des Nordbads
08.07.2016 \| „Die SPD steht zur Sanierung des Nordbads, das ist Konsens in Fraktion und Partei“, so Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mit dieser Feststellung reagiert die SPD auf…
Ja zu „Nein heißt Nein“ Zypries begrüßt Entscheidung des Bundestages
07.07.2016 \| Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“…