Neuere Projekte der Stadtregierung geben Rätsel auf – SPD-Fraktion stellt Große Anfrage an den Magistrat wegen geplanten Baumfällungen
Bild von Giani Pralea auf Pixabay / Wie ernst ist es der grün-schwarzen Stadtregierung mit einem grünen Darmstadt? Dieser Frage geht nun die SPD-Fraktion mit einer Großen Anfrage nach. Hintergrund ist ein Beschluss des…
Tobias Reis: Die Stadt stellt sich ein Armutszeugnis aus – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Thema Schule während Corona
Bild von DarkmoonArt.de auf Pixabay „Corona legt Defizite offen – Darmstadts Schulausstattung mangelhaft“, so der Titel einer Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion gestern für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag beantragt hat….
Heilmann: Neubau der Jugendverkehrsschule in Bessungen endlich beschlossen
Bild von Sylwia Aptacy auf Pixabay / „Was lange gärte wird endlich gut“, kommentierte heute die SPD-Stadtverordnete Sabine Heilmann den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses, dass die Jugendverkehrsschule in Bessungen am Rande der Orangerie…
„Wesentliche Voraussetzung für politische Teilhabe und Kontrolle“ – Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt auf den Weg gebracht
Demokratische Kontroll- und Informationsrechte für alle Bürgerinnen und Bürger, Stärkung des Öffentlichkeitsprinzips, Steigerung der Verwaltungstransparenz – das haben die Fraktionen von SPD und DIE LINKE für Darmstadt auf den Weg…
Siebel: Möglichkeiten einer Satzung für E-Scooter prüfen
Bild von Cheyenne Reeves from Pixabay Die SPD-Fraktion in Darmstadt fordert, dass für die E-Scooter in der Stadt klare Regeln geschaffen werden. „Aufgrund der immer wieder falsch oder wild abgestellten…
Michael Siebel wirbt für gemeinsames Bündnis zur Wohnraumschaffung-Appell: parteiübergreifend für eine schnelle Bebauung der Starkenburg-Kaserne kämpfen
Bild: Alfred Derks „Lassen Sie uns eine gemeinsame, parteiübergreifende Initiative starten, um die Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich für den Wohnungsbau nutzen zu können“, schrieb SPD-Fraktionschef Michael Siebel dieser Tage an Kommunal-, Landes-…
Lehmann: Der menschengemachte Klimawandel zwingt uns zum Handeln – SPD-Fraktion will mehr Sonnenenergie aus Darmstadts Dächern befördern
Bild: Solarimo/pixabay.de Mehr Sonnenenergie soll den Darmstädterinnen und Darmstädtern von den Dächern der Stadt beschienen werden, das strebt die SPD-Fraktion an. Um diesem Ansinnen mehr Dampf zu machen, hat sie…
Siebel: Mit Ortsbeiräten wäre das nicht passiert
„Gerade in den letzten Wochen wird der Ruf nach Beteiligung in Planungsprozessen immer lauter. Hätten wir Ortsbeiräte – wie es die SPD-Fraktion verschiedentlich beantragt hatte, wäre das nicht passiert“, stellte…
SPD-Fraktion will gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit kämpfen
Bild: Bild von Dominic Wunderlich auf Pixabay „Wir müssen grüner, gesünder, sauberer und erfolgreicher beim Klimaschutz werden“, begründete heute SPD-Fraktionschef Michael Siebel einen Antrag seiner Fraktion mit dem Titel „gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit…
Siebel: Vertrag zwischen Stadt und Bauverein nicht ausreichend -SPD-Fraktion fordert 200 Sozialwohnungen und 100 Wohnungen für mittlere Einkommen pro Jahr
Als „nicht ausreichend“ bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel den neu aufgelegten Vertrag der Stadt Darmstadt mit dem Bauverein zum Bau von geförderten Wohnungen in Darmstadt. „Nach eigenen Angaben werden bis…