Siebel: Oberbürgermeister muss Ordnungsdezernent Reißer entlasten – SPD-Fraktion fordert Entpflichtung Reißers vom Dezernat für Sicherheit und Ordnung
Bild: von Gerd Altmann auf Pixabay „Der jüngste Vorfall in der Hauptstelle der Sparkasse macht deutlich, dass der Darmstädter Ordnungsdezernent Reißer mit seiner Amtsführung überfordert ist. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dieses Dezernat…
Videoüberwachung in Darmstadt: Man muss nicht nur wollen, man muss auch können – Ordnungsdezernent Reißer versagt auf der ganzen Linie
Es sollte das Vorzeigeprojekt der CDU in der grün-schwarzen Koalition werden; aber es ist bislang ein Rohrkrepierer: die Videoüberwachung auf dem Luisenplatz. Zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsempfindens hatte sich die…
Siebel stellt erneut Forderung nach kostenfreiem Taxi ins Impfzentrum
Bild von lapping auf Pixabay /Nachdem am Dienstag dieser Woche die Impfungen im Darmstadtium angelaufen sind, erneuert der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel seine Forderung, einen kostenfreien Taxidienst zur Fahrt ins Impfzentrum den über 80-Jährigen…
Siebel: Bebauung in Eberstädter Klinikgelände abgewogen entwickeln
SPD-Fraktion fordert sensibles Vorgehen bei der Entwicklung des Klinikgeländes Eberstadt „Beängstigend“ , so kommentiert SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Vorgehen der grün-schwarzen Stadtregierung im Fall Klinikgelände Eberstadt. „Das ganze Verfahren ist…
Siebel: Kunst ins Impfzentrum
„In der kommenden Woche beginnt der Impfstart im Darmstadtium. Ich schlage vor, in den Räumen des Impfzentrums Kunst auszustellen. Es wäre ein Signal an die Künstlerinnen und Künstler und eine…
Die Stadt muss in die Puschen kommen – WLAN Ausbau erst 2024?
Darmstadts Schulen brauchen auch im Jahr 2021 eine digitale Offensive- keine anderen Schlüsse lässt die Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.20 zu, die kurz vor der Weihnachtspause vorlag….
Heilmann: verzögerte Umsetzung von Kompass – Projekten nicht akzeptabel
Die Stadt Darmstadt hat sich im September 2019 nach dem Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der „Kompass“-Initiative des Polizeipräsidiums Südhessen angeschlossen. Die Initiative möchte erreichen, dass die Stadt Sicherheitsthemen…
SPD fordert kostenfreies Taxi zu den Impfzentren
Für die Übernahme der Kosten von Fahrten zum Impfzentrum für Risikogruppen sprechen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel und Anne Marquardt, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, aus. „Wir müssen als Stadt…
Huß: Kritik an fehlendem Waldschutzkonzept – Zentrale Eingriffe in den Wald bleiben unberücksichtigt
Anders als vom Magistrat dargestellt ist das Leitbild zur Zukunft des Waldes heftig umstritten. Mehrere Akteure aus Parlament und Zivilgesellschaft haben nach stundenlangen Diskussionen frustriert gegen das Leitbild gestimmt und…
Michael Siebel: Darmstädter*innen vor Querdenkern beschützen
Die SPD begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Demonstrationsverbot für Querdenker*innen in mehreren Städten aufrecht zu erhalten, da diese sich nicht an Hygieneauflagen halten werden. In Darmstadt stand kürzlich trotzdem…