SPD-Forderung nach fünf neuen Grundschulen von CDU-Minister bewilligt – SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Kultusministers, Darmstadt schulisch aufzurüsten
Bild von wdreblow0 auf Pixabay / Es gibt so Tage, an denen morgens schon Paukenschläge warten. Rückblickend wird man vielleicht später mal sagen, dass der 16. März 2021 genau so ein Tag war. Denn…
Siebel und Lott: Zustände auf dem Wohnungsmarkt sind nicht länger hinnehmbar -SPD fordert dritten Förderweg im Wohnungsbau zur Unterstützung der Mittelschicht
Bild von Derks24 auf Pixabay/ Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschrecht verkommt in Darmstadt aber immer mehr zu einem Vorrecht der Besserverdiener. „Unsere Zukunftsstadt ist ein teures…
SPD sieht Entwicklungspotenziale auf dem Göbel-Gelände – Stadt soll prüfen, ob dort ein „urbanes Gebiet“ mit Gewerbe und Wohnen möglich ist
Für eine Wohnraum-Offensive kämpft die SPD-Fraktion. Hierbei will sie jede Nische nutzen, um die in Darmstadt dringend benötigten Wohnungen aus dem Boden zu stampfen. Nun nimmt der baupolitische Sprecher, Oliver…
„Opfern eine Hilfe bieten, die sie auch im Lockdown annehmen können“ – SPD-Fraktion fragt nach Corona-konformen Hilfsangeboten für Opfer häuslicher Gewalt
Bild von Ulrike Mai auf Pixabay/ Expert*innen warnen: Der Corona-Lockdown führt zu mehr häuslicher Gewalt. Die SPD-Fraktion nimmt dies ernst. Daher hat sie eine Große Anfrage an den Magistrat gerichtet,…
Neuere Projekte der Stadtregierung geben Rätsel auf – SPD-Fraktion stellt Große Anfrage an den Magistrat wegen geplanten Baumfällungen
Bild von Giani Pralea auf Pixabay / Wie ernst ist es der grün-schwarzen Stadtregierung mit einem grünen Darmstadt? Dieser Frage geht nun die SPD-Fraktion mit einer Großen Anfrage nach. Hintergrund ist ein Beschluss des…
Tobias Reis: Die Stadt stellt sich ein Armutszeugnis aus – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Thema Schule während Corona
Bild von DarkmoonArt.de auf Pixabay „Corona legt Defizite offen – Darmstadts Schulausstattung mangelhaft“, so der Titel einer Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion gestern für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag beantragt hat….
Heilmann: Neubau der Jugendverkehrsschule in Bessungen endlich beschlossen
Bild von Sylwia Aptacy auf Pixabay / „Was lange gärte wird endlich gut“, kommentierte heute die SPD-Stadtverordnete Sabine Heilmann den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses, dass die Jugendverkehrsschule in Bessungen am Rande der Orangerie…
„Wesentliche Voraussetzung für politische Teilhabe und Kontrolle“ – Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt auf den Weg gebracht
Demokratische Kontroll- und Informationsrechte für alle Bürgerinnen und Bürger, Stärkung des Öffentlichkeitsprinzips, Steigerung der Verwaltungstransparenz – das haben die Fraktionen von SPD und DIE LINKE für Darmstadt auf den Weg…
Siebel: Möglichkeiten einer Satzung für E-Scooter prüfen
Bild von Cheyenne Reeves from Pixabay Die SPD-Fraktion in Darmstadt fordert, dass für die E-Scooter in der Stadt klare Regeln geschaffen werden. „Aufgrund der immer wieder falsch oder wild abgestellten…
Michael Siebel wirbt für gemeinsames Bündnis zur Wohnraumschaffung-Appell: parteiübergreifend für eine schnelle Bebauung der Starkenburg-Kaserne kämpfen
Bild: Alfred Derks „Lassen Sie uns eine gemeinsame, parteiübergreifende Initiative starten, um die Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich für den Wohnungsbau nutzen zu können“, schrieb SPD-Fraktionschef Michael Siebel dieser Tage an Kommunal-, Landes-…