„DEN SOZIALEN ZUSAMMENHALT UNSERER STADT BEWAHREN“
Senkung der Grundsteuer, Sozialfonds, Energiekostenzuschüsse für Sportvereine: SPD legt kommunales Entlastungspaket vor Notfallhilfe für alle, die es brauchen, mehr Geld für Sportvereine, weniger Ausgaben für Mieter*innen – dies sind weitere…
SPD beantragt Bebauung Kastanienallee zu stoppen
„Die Verabschiedung des Bebauungsplans an der Kastanienallee muss gestoppt werden. Das Bauvorhaben ist nicht nur inhaltlich umstritten, sondern steht jetzt auch rechtlich auf der Kippe. Deshalb werden wir die Vertagung…
SPD-Analyse: Klimaschutzplan ist grüne Mogelpackung
Die SPD kritisiert den städtischen Klimaschutzplan 2035 und legt eine eigene Analyse vor, die unter https://spd-darmstadt.de/klimaplan/ einsehbar ist. Darin wirft die SPD der grün-geführten Stadtregierung geschönte Bilanzen, Fehlannahmen und Greenwashing…
SPD will finanzielle Hilfen beantragen – Ansatz der Stadtregierung zielt auf wohlhabende Schichten ab
Die SPD-Stadtverordnetenfraktion weist die Vorwürfe der Regierungsfraktionen deutlich zurück und kündigt an, finanzielle Hilfen im Stadtparlament beantragen zu wollen. Sie kritisiert die städtische Klientelpolitik und den ständigen Ruf nach weiteren…
„Das war von vornherein Unsinn“ – SPD begrüßt sofortige Einstellung des Projekts Gewerbegebiet Wixhausen-Ost
Mit Freude reagiert die SPD Darmstadt auf die jüngste Nachricht aus dem Rathaus: Die Pläne für ein Gewerbegebiet Wixhausen-Ost sind begraben. „Das ganze Projekt war von vornherein Unsinn. Darauf hatten…
Neue Ausländerbehörde: Stadt setzt SPD-Forderungen um
„Nach vielen Jahren politischen und öffentlichen Drucks kommen nun endlich die notwendigen Veränderungen“, sagt Anne Marquardt, SPD-Fraktionsvorsitzende, zur Neuorganisation der Ausländerbehörde. Spannend daran ist für sie, dass dies alles kurz…
Massive Kostensteigerung für Gewerbegebiet in Wixhausen-Ost
Die Kosten für die Voruntersuchungen des Gewerbegebietes Wixhäuser Osten steigen massiv an. Die Magistratsvorlage spricht von „unerwartetem Mehrbedarf“ für die Projektsteuerung, für Öffentlichkeitsarbeit und Planungsbegleitforum, für die Rechtsberatung und für…
SPD-Fraktion: Stadtregierung hat rechtzeitigen Ausbau von Betreuungskapazitäten in Wixhausen versäumt
Bild von Михаил Мингазов auf Pixabay Das Bürgermeister-Pohl-Haus soll nun für die Grundschulbetreuung in Wixhausen genutzt werden. Das kündigte Schuldezernent Holger Klötzner an. Bei einer Demonstration am Rande des Schulausschusses vor einigen Wochen…
Sondernutzungssatzung für E-Scooter – mehr als überfällig – SPD-Fraktion begrüßt die Pläne der Stadt, pocht auf rasche Umsetzung und IT zur Kontrolle
Mit E-Scootern wird sich der morgige Bau-Ausschuss befassen. Grund ist die Mode, die Roller nach Fahrtende einfach irgendwo stehen und liegen zu lassen. Um das zu unterbinden, erarbeitet die Stadt…
Magistrat will keinen Platz für Wohnmobile schaffen – SPD-Fraktion kritisiert vertane Chance für mehr Besucher des Weltkulturerbes
Im Rahmen des Projekts Bürgerhaushalt 2.0 war der Vorschlag eingereicht worden, einen Platz für Wohnmobile mit ausreichender Fläche und der notwendigen Infrastruktur (Wasser, Entsorgung gute ÖPNV Anbindung) zu schaffen. Der…